Europa

Moderner Datenschutz für Europa

25.01.2012: Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für eine neue EU-Datenschutzrichtlinie durch Kommissarin Reding erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Entwurf für ein neues EU-Datenschutz-Reformpaket ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Datenschutzrechts in Europa. Dadurch werden technikneutral die Herausforderungen der Digitalisierung angegangen, die Selbstbestimmung gefördert… Weiterlesen »

Wege aus der Vertrauenskrise: Europa für Jugendliche attraktiv machen

Als junger Europäer und Europabegeisterter, der auf verschiedenen Ebenen Erfahrungen mit europäischer Politik sammeln konnte, sind das zentrale Fragen, die mich in meinem politischen Handeln leiten. Und ich sehe für die folgenden Jahre vor allen Dingen eine entscheidende Herausforderung, die es zu bewältigen gilt, um diese Ziele zu erreichen: Es müssen endlich europaweit gleiche Bildungschancen… Weiterlesen »

Am 7. Juni Bürgerrechte, Datenschutz und eine freie Netzkultur wählen!

In Europa wird immer stärker die nationale Gesetzgebung bestimmt. Dabei wird immer öfters in die Bürgerrechte der Europäerinnen und Europäer eingegriffen. Sei es durch die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung oder beim geplanten Telekom-Paket. Gemeinsam mit einer falschen Urheberrechtspolitik zum alleinigen Wohl der Unterhaltungsindustrie wird gerade die Freiheit von Kultur und Kommunikation im Internet immer weiter eingeschränkt…. Weiterlesen »

Datenschutz in Europa stärken

28.01.2009: PM Nr. 006/09 Zum Europäischen Datenschutztag erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz von Daten ist heute wichtiger denn je. Tagtäglich werden Milliarden Daten in Europa übermittelt. Die im Wochenrhythmus auftretenden Skandale wie jetzt gerade wieder der Datenmissbrauch bei der Deutschen Bahn zeigen, wie unzureichend… Weiterlesen »

Europawahlprogramm veröffentlicht

Seit heute kann man auf gruene.de den Entwurf des Europawahlprogramms einsehen. Der Parteitag vom 23. bis 25. Januar in Dortmund wird sowohl was Wahlprogramm als auch die Liste zur Europawahl wählen und verabschieden. Der Entwurf gibt eine gute Grundlage für eine spannende Diskussion. Gerade viele Themen im Bereich der Bürgerrechte oder auch der Netzpolitik werden… Weiterlesen »

Licht und Schatten für die digitale Zukunft Europas

24.09.2008: PM Nr. 129/08 Anlässlich der Verabschiedung des Telekom-Pakets im Europaparlament erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Europaparlament hat heute die Weichen für die digitale Zukunft in Europa gestellt, leider einige davon in die völlig falsche Richtung. Mit dem Telekom-Paket werden grundlegende Entscheidungen zur Regulierung des Telekommunikationsmarktes getroffen. Mit den… Weiterlesen »

Wie läuft es so in Europa?

Eine schöne Übersicht über die Vorgehen und Verfahren beim elektronischen Personalausweis europaweit liefert ein aktueller heise.de Beitrag. Er zeigt auf welche Techniken, Inhalte und auch Kosten in den einzelnen Ländern auftauchen. Gibt einen guten Überblick, da wir diese Diskussion ja auch in Deutschland bekommen werden. Das Grobkonzept mit dem freiwilligen Fingerabdruck gibt es schon.

Strahlkraft für ganz Europa

29.01.2008: PM Nr. 012/08 Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Frage des Datenschutzes von VerbraucherInnen in Internet-Tauschbörsen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit dem heutigen Urteil setzt der Europäische Gerichtshof den immer neuen Methoden und Wünschen der Musik- und Filmindustrie klare Grenzen. Das Gericht hat damit zu Recht bekräftigt,… Weiterlesen »

Grüne Europa für Filesharing

Hier ein kurzer Hinweis auf eine Aktion des schwedischen Grünen Eruopaabgeordneten Carl Schlyter. Er hat ein Video zum Thema Filesharing drehen lassen. Das ganze findet sich auf I wouldn’t steal mit ein paar einführenden Infos zum Thema. Ist ganz schön gemacht. Leider fehlt mir bisschen der politische Ausblick was wir danach wollen und dies konkret… Weiterlesen »