Gemeinsam mit Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, habe ich das Papier „Digitalisierung & GRÜNE Werte“ geschrieben. Es soll sich grundsätzlicher mit den Veränderungen durch Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung auseinandersetzen und mit den Grünen Werten von Ökologie, Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie in Bezug setzen. Es geht dabei weniger um tagespolitische Fragen, als um grundsätzliche politische… Weiterlesen »
Freiheit
Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht
Gemeinsam mit Claudia Roth, Konstantin von Notz, Madeleine Henfling, Jan Philipp Albrecht, Silke Gebel und Katharina Schulze, habe ich das Debattenpapier „Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht“ veröffentlicht. Ihr könnt es im Rahmen der Grünen Programmdebatte auf gruene.de diskutieren. Die Fassung als PDF könnt ihr hier herunterladen. Viel Spaß beim lesen und diskutieren.
EGP Resolution on the situation in the Ukraine
We, European Greens, condemn the violence and in solidarity with the Ukrainian people support all efforts to reach a peaceful, stable and democratic solution. The common agreement signed on Friday 21st Feb between the Ukrainian opposition and president Yanukovych was a first step to overcome the crisis which led to terrible bloodshed in Ukraine. Yanukovich’s… Weiterlesen »
Bewerbung für den Parteirat BDK Oktober 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, der Ausgang der Bundestagswahl war eine herbe Niederlage. Nicht nur das Wahlergebnis war enttäuschend, viel schwerer wiegt: Unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive politische Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die Grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen und die grüne Eigenständigkeit stark zu machen, das… Weiterlesen »
Statement zum Eingriff von Facebook in die Kommunikationsfreiheit
Statement von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den Ankündigungen von Facebook, zukünftig Chatprotokolle zu analysieren, auszuwerten und in bestimmten Fällen Ermittlungsbehörden zu melden: „Massive Eingriffe in die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Nutzer – man ist von Facebook ja bereits vieles gewohnt. Mit den jüngsten Ankündigung geht das Unternehmen… Weiterlesen »
taz: Freibier statt Freiheit
07.05.2012: Auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Filmakademie stellte Malte Spitz, Bundesvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gegenüber FilmschaffendInnen und PolitikerInnen klar, dass in der Urheberrechtsdebatte noch kein gerechter Umgang mit Usern gefunden sei. Mehr dazu hier.
Gastbeitrag zum Thema Grüne und Piratenpartei
Die Piratenpartei verdient Respekt und keine müde Belächelung. Zum einen Respekt dafür, dass sie viele Nicht-Wähler an die Wahlurne geholt hat. Zum anderen Dank dafür, dass sie allein durch ihre Existenz dazu beigetragen hat, dass das Thema Netzpolitik deutlich stärker medial wahrgenommen wird und die Netzpolitiker in allen Parteien erfreut. Durch die Reibung an ihren… Weiterlesen »
Reaktion auf Friedrich
15.08.2011: In der Welt Kompakt fordert Malte Spitz den Innenminister Friedrich auf, sich zur Freiheit des Internets zu bekennen. Den Artikel finden Sie hier.
Kein Vorgehen gegen Anonymität im Internet
10.08.2011: Malte Spitz fordert im Nordbayerischen Kurier von Bundesinnenminister Friedrich sich endlich klar zur Freiheit des Internets und zur politischen Aufgabe der Wahrung dieser Freiheit zu bekennen, statt Ängste populistisch zu bedienen oder unbedacht Forderungen in die Welt zu setzen. Den ganzen Artikel finden Sie hier (Link nicht mehr verfügbar).
Die Reaktionen auf die Forderung
09.08.2011: Malte Spitz fordert auf Welt Online Bundesinnenminister Friedrich dazu auf, sich klar zur Freiheit des Internets zu bekennen. Den ganzen Artikel lesen Sie hier.
