10.01.2013: Zu den Vorschlägen des grünen Berichterstatters des Europäischen Parlaments zu einer Verbesserung der Reformvorschläge der EU-Kommission zum Datenschutz erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: Der Berichterstatter des EU-Parlaments zur EU-Datenschutzreform, Jan-Philip Albrecht, hat eine wahre Kernerarbeit vollbracht. Der Entwurf der… Weiterlesen »
Konstantin von Notz
WCIT-Verhandlungen – Scheitern ist Chance für Internet Governance
14.12.2012: Zum heutigen Abschluss der World Conference on International Telecommunication (WCIT) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Dubai erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die völkerrechtliche Festschreibung von tiefgreifenden staatlichen Kontrollen des Internets unter dem Dach der Internationalen Fernmeldeunion… Weiterlesen »
Lückenlose Aufklärung und Einsatzverbot für Bundestrojaner
09.10.2011: Zu Berichten, dass ein „Bundestrojaner“ mit umfangreichen Ausspähfunktionen geknackt wurde, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, und Konstantin von Notz, innen- und netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sind die vom Chaos Computer Club aufgedeckten umfassenden Möglichkeiten und auch Funktionsdefizite staatlicher Überwachungssoftware zutreffend, ist dies im höchsten Maße alarmierend…. Weiterlesen »
Falsches Signal für die Zukunft des Internets
24.05.2011: Zum Start des eG8-Gipfels, der auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris stattfindet, erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der heutige Gipfel setzt ein falsches Signal für alle Menschen, die die Freiheit des Internets… Weiterlesen »
Gastbeitrag: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt
Beitrag von Konstantin von Notz und Malte Spitz. Der Beitrag ist erschienen auf handelsblatt.com Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche. Hoch lebe die… Weiterlesen »
Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!
05.05.2010: PM Nr. 066/10 – Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner MdB und Dr. Konstantin von Notz MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags –… Weiterlesen »
Frau Malmström muss Forderung nach Netzsperren zurücknehmen
30.03.2010: Zu den von EU-Kommissarin Cecilia Malmström geforderten Internetsperren erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Bundesregierung verhält sich mehr als unglaubwürdig, wenn sie die Pläne zu Netzsperren kritisiert, gleichzeitig aber duldet, dass in Deutschland genau diese Sperren weiterhin mit dem Zugangserschwerungsgesetz in… Weiterlesen »
Grüne fordern tatsächlichen, nicht rhetorischen Kurswechsel in der Netzpolitik
09.02.2010: Zu den Plänen der schwarz-gelben Koalition, ein „Löschgesetz“ für Kinderpornographie vorzulegen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand: Seit gestern ist es amtlich: Die schwarz-gelben Koalitionäre stochern auch weiterhin im Nebel und haben keinen Plan, wie sie mit einer der Erblasten der großen Koalition, dem Zugangserschwerungsgesetz, umgehen… Weiterlesen »
Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen
14.01.2010: 14.1.2010 – Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen… Weiterlesen »
IT-Gipfel: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau
08.12.2009: Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz und Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Statt eine Leistungsschau der IT-Wirtschaft mit Postulaten einer PR-Veranstaltung der Bundesregierung zu sein, muss der IT-Gipfel mehr Substanz erhalten und gesellschaftliche Diskussionen über die Zukunft der… Weiterlesen »
