Heute wird in zahlreichen Medien aus dem aktuellen Arbeitsstand für den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD zitiert. Stand des Dokuments ist laut Deckblatt Sonntag, 24. November 20.00 Uhr. Ich werde erstmal keine Bewertung vornehmen, sondern warte damit auf die finale Fassung. Zahlreiche Punkte sind noch strittig, stehen unter Finanzierungsvorbehalt oder werden ggf. auch noch… Weiterlesen »
Netzpolitik
Persönliche Erklärung
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe… Weiterlesen »
Medienstaatsvertrag: Netzpolitik darf nicht Ländersache werden
Ein Debattenbeitrag von Malte für Spiegel Online Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fordert einen Medienstaatsvertrag, der Netz- und Medienpolitik unter ein Dach bringen soll. Der Grüne Netzpolitiker Malte Spitz kritisiert den Vorschlag: Scholz wolle die politischen Entscheidungen über das Internet regionalisieren. Die Debatte über die Aufkündigung der Netzneutralität durch die Deutsche Telekom zeigt, wie wichtig… Weiterlesen »
Danke Julia!
Da ich Verfechter einer Anerkennungs- und Dankeskultur bin, auch in Parteien, die folgenden Zeilen zum heutigen Austritt von Julia Seeliger bei uns Grünen: Liebe Julia, Du hast heute deinen Austritt bei uns Grünen bekannt gegeben. Wie du schreibst, hat es dir beruflich geschadet als „Grüne Politikerin“ verstanden, bezeichnet und vermutlich auch manchmal beschimpft zu werden…. Weiterlesen »
Cicero: In den Untiefen der Netzpolitik
Der Cicero hat eine längere Geschichte zum Thema Netzpolitik gebracht, in der auch Malte zu Wort kommt. Der komplette Artikel ist hier zu finden.
Pressemappe zum BDK-Netzpolitikantrag
01.12.2011: Eine knappe Woche liegt die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) jetzt hinter uns. Wie einige von euch sicherlich registriert haben, wurde unser Antrag zur Netzpolitk „Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen“ im Vorfeld kontrovers diskutiert. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Parteien auf Piratenjagd… Weiterlesen »
Gastbeitrag zum Thema Grüne und Piratenpartei
Die Piratenpartei verdient Respekt und keine müde Belächelung. Zum einen Respekt dafür, dass sie viele Nicht-Wähler an die Wahlurne geholt hat. Zum anderen Dank dafür, dass sie allein durch ihre Existenz dazu beigetragen hat, dass das Thema Netzpolitik deutlich stärker medial wahrgenommen wird und die Netzpolitiker in allen Parteien erfreut. Durch die Reibung an ihren… Weiterlesen »
Kalendarium Netzpolitik
Ein Netzpolitik-Kalendarium bis Anfang Mai nächsten Jahres mit all den Terminen, die zum heutigen Zeitpunkt feststehen. Sowohl als PDF zum Nachgucken (und ausdrucken), wie auch als iCal zum importieren.
Termine Netzpolitik 2011 – Update
Leider komme ich erst jetzt dazu eine ausgewählte Übersicht von netzpolitisch relevanten Terminen in 2011 hochzuladen die mein Büro zusammengestellt hat. Manch spannende Veranstaltung ist bereits vorbei, andere stehen aber noch an. Wir haben die Daten einmal zum importieren in einen Kalender aufbereitet (ICS-Datei). Wer sich eine Übersicht verschaffen will welche Termine dabei sind, kann… Weiterlesen »
Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik
Hier eine erste kurze Bewertung des Entwurfs des Koalitionsvertrags von der SPD NRW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW. Der Vertrag soll am kommenden Wochenende auf entsprechenden Parteitagen beschlossen werden. Den gesamten Vertrag kann man sich als PDF (2MB!) herunterladen. Datenschutz: „Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kundinnen und Kunden, insbesondere Kinder und Jugendliche, kurz alle Bürgerinnen… Weiterlesen »
