Heute ist Wahltag in Berlin. Es werden das Abgeordnetenhaus (Landtag) und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) in den zwölf Bezirken gewählt. Alle Infos zur Wahl findet man auf der Seite der Landeswahlleiterin. Wie steht es netzpolitisch um Berlin im Jahr 2016? – Nicht gut. Ein paar Beispiele: – Über ein Jahrzehnt wurde die Berliner Verwaltung klein gestutzt…. Weiterlesen »
Wirtschaft
Digitaler Aufbruch für den ländlichen Raum
Ein Papier von Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg und Malte Spitz, Mitglied im Parteirat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW Digitaler Aufbruch für den Ländlichen Raum Industrie 4.0 und Wirtschaft 4.0 sind Begriffe, mit denen wir Innovation, Wachstum und Zukunft verknüpfen. Und meistens Metropolen: Die Start-Up-Hauptstadt Berlin, Hochtechnologiestandorte… Weiterlesen »
Respekt – Beitrag zur wirtschaftspolitischen Diskussion bei den Grünen
Wirtschaft und Grüne. Das ist seit Jahrzehnten ein angeblicher Gegensatz, der in der Öffentlichkeit immer wieder gerne aufgemacht wird. Natürlich ist es verallgemeinernd, von „den Grünen“ und „der Wirtschaft“ zu sprechen, beide sind zudem viel weiter als oft suggeriert wird. Gesprächsfäden zwischen Unternehmen und grünen PolitikerInnen gibt es schon ewig. Ohne überzeugte Ökobauern und Eine-Welt-Läden… Weiterlesen »
4 Thesen zum Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft
Am 23. Februar 2015 war ich zu einem Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion eingeladen, um mit Prof. Justus Haucap, Christian Ewald vom Bundeskartellamt und Jan Schallaböck über „Reicht das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht aus, um Marktmacht in der digitalen Wirtschaft zu begegnen?“ zu diskutieren. Da ich leider kurzfristig doch nicht teilnehmen konnte, habe ich vier Thesen… Weiterlesen »
Bildergalerie: Flashmob gegen Warnhinweise auf der CeBIT
Am 10. März haben 25 Leute bei einem Flashmob auf dem CeBIT Stand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie gegen die Pläne des Ministeriums zur Einführung von Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen demonstriert.
Grünbuch Urheberrechte
Die EU Kommission hat vor einigen Tagen ein neues Grünbuch vorgestellt um damit ein Konsultationsverfahren zu starten. In dem Grünbuch geht es um Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft. Auf gut 20 Seiten werden ein paar Hintergründe und vor allem Fragen aufgeworfen wie es weitergehen soll in der Urheberrechtsdebatte, besonders im Fokus der Bildungs- und Studienbereich… Weiterlesen »
Endspurt
Diese Woche ist der Endspurt für zwei Projekte. Zum ersten findet am Samstag die Konferenz „Die Zukunft der Wirtschaft ist grün“ in München statt. Die Anmeldung ist weiterhin möglich und ich hoffe es werden zahlreiche TeilnehmerInnen kommen. Das Programm und die Online-Anmeldung findet ihr auf gruene.de Wie bereits mehrmals geschrieben soll diese Woche auch die… Weiterlesen »
Es geht voran
Aus Israel zurück geht es gleich in die vollen. Die BDK in Nürnberg rückt näher und zahlreiche Entscheidungen und Beratungen zu Anträgen stehen an. Hier ein paar kurze Informationen in aller schnelle. Zur Grünen Wirtschaftskonferenz „Die Zukunft der Wirtschaft ist grün“ kann man sich jetzt auch online anmelden (Link nicht mehr verfügbar). Als kleinen Hinweis… Weiterlesen »