Wenn im September in Frankfurt die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) beginnt, wird sich alles um das „vernetzte Auto“ drehen. Der ständige Zugang zum Internet wird in Zukunft nicht mehr nur das Merkmal weniger Oberklassewagen sein: Von Frühjahr 2018 an muss jeder in der EU zugelassene Neuwagen eine eingebaute SIM-Karte haben, um das Notrufsystem eCall zu ermöglichen…. Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Kampfdrohnen: Der Irrglaube vom sauberen Krieg
Ein kleines Mädchen soll Aufmerksamkeit erzeugen. Ihr Bild ist ungefähr 20 Mal 8 Meter groß und liegt auf einem Feld in Pakistan. Zukünftig könnten es auch Drohnenpiloten aus Deutschland sehen. Denn der Bundeswehrverband fordert ganz offen Kampfdrohnen und auch Verteidigungsministerin von der Leyen spielt mit dem Gedanken, sie für die Bundeswehr zu beschaffen. Das Bild… Weiterlesen »
Gastbeitrag: Die Datenschutz-Lüge
Zum Auftakt der Artikelserie „Freiheit in Gefahr“ bei Zeit Online, hat Malte den Gastbeitrag „Die Datenschutz-Lüge“ verfasst.
Volle Transparenz bei der Telekommunikationsüberwachung
Am 5. Mai 2014 hat die Deutsche Telekom ihren ersten „Jahresbericht – Auskunft an Sicherheitsbehörden“ veröffentlicht. Der SPIEGEL (Ausgabe 20/14) hat dazu auch eine kurze Meldung mit einem Zitat von mir gebracht. Wobei man die Zahlen kaum Bericht nennen kann. Es sind letztendlich vier Zahlen die veröffentlicht werden, zu denen es jeweils kurze Erklärungen gibt. Die… Weiterlesen »
Malte in den Tagesthemen
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes haben die Tagesthemen am 8. April 2014 Malte interviewt und einen längeren Beitrag zu seinen Vorratsdaten gemacht. Die Sendung findet sich hier im Archiv.
Die Vernunft hat Einzug gehalten – zum ersten Bericht der Bundesregierung „Löschen statt Sperren“
Vor fünf Jahren erlebte Deutschland seine erste große netzpolitische Diskussion. Nach den Massenprotesten für mehr Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung in den Jahren 2007 und 2008 ging es im November 2008 los, als die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen ihre Überlegungen zu Internetsperren vorstellte als Maßnahme gegen die Verbreitung von Kinderpornographie. Statt Kinderpornographie müsste… Weiterlesen »
Ich veröffentliche den Entwurf zum schwarz-roten Koalitionsvertrag
Kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen habe ich zwei Fassungen des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD veröffentlicht. Die Dokumente wurden mehr als 700.000-mal heruntergeladen. Die mediale Aufmerksamkeit war enorm, mehrere Radiosender, Fernsehsender und Printmedien haben darüber berichtet. Auszugsweise ein Artikel aus der Süddeutschen Zeitung und DER SPIEGEL. Medienjournalist Stefan Niggemeier griff das Thema auch von anderer… Weiterlesen »
NSA-Affäre: Wie wäre es mal mit der Wahrheit, Frau Merkel?
Zur heutigen Übergabe des Offenen Briefes von Juli Zeh und weiteren Schriftstellerinnen und Schriftstellern an Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Forderung nach einer angemessenen Reaktion auf die NSA-Affäre, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Bundesregierung verschläft Thema Datensicherheit
Zum heute bekannt gewordenen Diebstahl der Stammdaten von Millionen Kunden bei Vodafone Deutschland erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes:
Glückwunsch Edward Snowden!
Erklärung zur heutigen Verleihung des Whistleblower-Preises durch die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, der Deutschen Sektion von IALANA und Transparency Deutschland an Edward Snowden von Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
