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Persönliche Erklärung

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Liebe Freundinnen und Freunde,

 

wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe in den kommenden Jahren sein.

Nach sieben Jahren spannender, lehrreicher und auch schöner Zeit habe ich mich entschieden, nicht erneut für den Grünen Bundesvorstand zu kandidieren. An dieser Stelle: Danke für euer Vertrauen und die Zusammenarbeit. Ich möchte jetzt einen halben Schritt nach hinten treten, mehr Zeit mit meiner Familie verbringen und meinem Sohn beim Entdecken der Welt zuschauen und unterstützen. Ich möchte mein Studium abschließen und auch mehr Zeit für mich haben, für Freizeit und die Möglichkeit, neue Gedanken reifen zu lassen. In unserem Grünen Männermanifest 2010 haben wir geschrieben „Männer, gebt Macht ab!“ und dies möchte ich jetzt stückweise tun.

Gleichzeitig will ich in unserer Partei weiter daran arbeiten, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen und vor allem die Freiheit als Wert grüner Politik stärker zu verankern. Bevormundung, Verbote und erhobener Zeigefinger dürfen nicht länger die Begriffe sein, die den Wählerinnen und Wählern einfallen, wenn sie an Grün denken. Die Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen, die Wahrung unserer Menschenrechte und eine freie und offene Gesellschaft sind die Anliegen, die mich antreiben. Ich kandidiere für den Parteirat, um diese Motivation in die Parteiratsarbeit einfließen zu lassen. Ich will Sprachrohr für eine freiheitliche Netzpolitik, zukunftsfähige Medienpolitik, modernen Datenschutz und liberale Bürgerrechtspolitik sein. Die Enthüllungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, der digitale Wandel läuft Gefahr, eine allumfassende Überwachung zu etablieren. Es kommt deshalb jetzt auf uns Grüne an, diese Kernschmelze des Rechtsstaats zu stoppen. Wir wollen den digitalen Wandel entlang unserer Werte Freiheit, Offenheit, Nachhaltigkeit und Teilhabe gestalten. Für diese Themen will ich weiterhin in unserer Partei streiten.

Nur ein breit aufgestellter Parteirat ist ein starker Parteirat: Ich will den Blickwinkel der nach 1980 geborenen Grünen einbringen, die sich so zahlreich in unserer Partei engagieren. Und ich will meine Erfahrungen aus der internationalen Koordination mit der Europäischen Grünen Partei und unseren Schwesterparteien in Europa beisteuern. Im kommenden Jahr mit Kommunalwahlen und Europawahl ist mir die enge Vernetzung besonders auch mit meiner Heimat NRW ein großes Anliegen.

Die Zusammenarbeit zwischen Bundesvorstand und Parteirat muss in Zukunft besser werden. Aufgabe des Parteirats muss es sein, die Ebenen und Entscheidungsstrukturen unserer Partei abzubilden und zu vernetzen, aber auch unsere Themenvielfalt widerzuspiegeln und in die Beratungen einfließen lassen. Mehr Austausch, mehr Debatte und mehr Vertrauen sind notwendig. Ich will meinen Teil dazu beitragen, dieses zu erreichen und mit meiner fachpolitischen Arbeit und meinen Erfahrungen den Parteirat bereichern. Dafür bitte ich um eure Unterstützung für meine Kandidatur.

 

Euer Malte

Danke!

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Nach einem tollen und engagierten Wahlkampf möchte ich mich bei all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob auf der Straße, am Stand oder in der Wahlkabine, bedanken. Wir haben es mit Eurer und Ihrer Kraft im Wahlkreis Unna I geschafft, ans oberste Drittel der NRW Zweistimmenergebnisse vorzurücken, auch wenn wir etwas verloren haben.

Nach über 40 Ständen, Tausenden Flyern, einem Dutzend Podiumsdiskussionen möchte ich besonders den Grünen aus dem Kreis Unna und den Ortsverbänden Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna für ihren unermüdlichen Einsatz danken. Wie alles im Leben geht auch Politik nur gemeinsam. Ihr wart ein tolles Team! Dafür ganz einfach: DANKE!

Leider hat es diesmal für mich nicht gereicht, über die Landesliste in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Der Wahlausgang ist natürlich nicht einfach für die Grünen und auch nicht für mich. Aber auch hier gilt: In jedem Morgen liegt ein neuer Anfang. Gestalten wir ihn! Wir haben die Verantwortung für unsere Zukunft.

Euer Malte

NSA-Affäre: Wie wäre es mal mit der Wahrheit, Frau Merkel?

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Zur heutigen Übergabe des Offenen Briefes von Juli Zeh und weiteren Schriftstellerinnen und Schriftstellern an Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Forderung nach einer angemessenen Reaktion auf die NSA-Affäre, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir begrüßen diesen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich. Die Unterzeichnung von über 67.000 Menschen zeigt, dass die Unzufriedenheit mit den Reaktionen der schwarz-gelben Bundesregierung auf die Enthüllungen Edward Snowdens breit geteilt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Debatte nicht beendet, vielmehr müssen die Vertuschungen und Beschwichtigungen der Bundesregierung ein Ende haben.

Der offene Brief bringt die heutige Situation auf den Punkt. Die allumfassende Überwachung durch Geheimdienste haben uns alle zu ,gläsernen‘ Menschen gemacht und es gibt dagegen keine Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen oder überhaupt auch nur Informationen über die Überwachung zu erhalten. Wir teilen die Schlussfolgerung der Initiatoren, dass die damit verbundene Umkehrung der Unschuldsvermutung in einen Generalverdacht gegen jeden Menschen ein schwerer Angriff gegen unseren demokratischen Rechtsstaat ist.

Und es ist richtig, dass die Bundesregierung und an ihrer Spitze Bundeskanzlerin Angela Merkel eine grundgesetzliche Verpflichtung hat, Schaden von den in Deutschland lebenden Menschen abzuwenden. Aber Angela Merkel lässt mit ihrer Tatenlosigkeit erkennen, dass sie eine solche Verpflichtung nicht verspürt. Ein erster Schritt wäre die Erfüllung der Forderung der Schriftstellerinnen und Schriftsteller, einfach die volle Wahrheit über die Spähangriffe zu sagen. Es braucht jetzt Transparenz und Aufklärung sowie einen starken Datenschutz in Deutschland und in Europa.“

Wahlkampfabschluss: Grünes Fest mit Friedemann Weise

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Grün für den Kreis Unna – Wir können nicht nur Wahlkampf

Der Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Am kommenden Sonntag sind Bundestagswahlen. Unter dem Motto „Grün für den Kreis Unna – Wir können nicht nur Wahlkampf“ feiern die Grünen im Kreis Unna am Freitag, 20. September im Atelier der Lindenbrauerei Unna, Rio-Reiser-Weg 1.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind ab 19.00 Uhr herzlich eingeladen.

Neben dem einmaligen Ausblick auf den beleuchteten Westfriedhof wird der Singer-Songwriter und Satiriker Friedemann Weise  für die künstlerische Begleitung an dem Abend sorgen.

Einladung: Offene Gesprächsrunde für Jung- und Erstwähler*innen

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Am Donnerstag, 19. September stelle ich mich den Fragen, Anregungen und Kritik der jungen Menschen im Kreis.

Ich habe im laufenden Wahlkampf mehrfach festgestellt, dass die Flut an Wahlprogrammen, Positionen und Plakaten der einzelnen Parteien besonders bei jungen Menschen zu mehr Fragen als Antworten geführt haben. Dem möchte ich mich gerne stellen und lade herzlich dazu ein, mich mit Fragen und Anliegen zu löchern.“

Von 15 bis 18 Uhr sind Interessierte in der Kreisgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen (Wasserstraße 13 in Unna) herzlich willkommen.

Bundesregierung verschläft Thema Datensicherheit

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Zum heute bekannt gewordenen Diebstahl der Stammdaten von Millionen Kunden bei Vodafone Deutschland erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes:

Wenn einem der größten europäischen Telekommunikationsunternehmen Bestands- und Bankverbindungsdaten von zwei Millionen Kunden gestohlen werden, handelt es sich um einen wahren Daten-GAU. Schon die schiere Menge eröffnet erhebliche Missbrauchsmöglichkeiten.

Das Thema Datensicherheit in Unternehmen kann gar nicht groß genug geschrieben werden. Um ihm einen höheren Stellenwert einzuräumen, fordern wir seit langem die Einführung einer pauschalen Entschädigungsregelung für Kundinnen und Kunden, deren Daten von Unternehmensservern gestohlen wurden. Union und FDP haben keine übergreifende IT-Sicherheitsstrategie. Sie haben in dieser Legislaturperiode nichts unternommen, um Anreize zu schaffen, die Datensicherheit in Unternehmen zu erhöhen. Zahlreichen Datenskandalen hat Schwarz-Gelb nur achselzuckend zugeschaut.

Die Enthüllungen Edward Snowdens zeigten, dass verschiedene Geheimdienste, allen voran die amerikanische National Security Agency (NSA), derzeit intensiv daran arbeiten, Computersysteme zu infiltrieren – oft in Kooperation mit Unternehmen. Sicherheitslücken werden bewusst nicht geschlossen oder selbst verbaut. Dieses Vorgehen der Geheimdienste ist alarmierend und verantwortungslos zugleich: Das Offenhalten von Hintertüren in der Software stellt immer auch ein Einfallstor für Kriminelle dar.

Im Bereich der Datensicherheit gibt es großen Nachholbedarf. Hierzu gehört auch zu verhindern, dass Geheimdienste weiterhin Sicherheitslücken nicht schließen oder gar selbst verbauen. Zu dieser Frage muss sich neben der Bundesregierung auch die Wirtschaft klar verhalten.

Heimatkunde auf 55 m Höhe

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Hoch hinaus ging es am Mittwoch in Bönen – auf den Balkon des Förderturms der Zeche Königsborn III/IV. Der insgesamt 68 m hohe Turm ist heute Industriedenkmal und steht für eine mittlerweile vergangene Zeit. Noch vor etwa vierzig Jahren fanden 4000 Menschen hier Arbeit. 1981 wurden die umliegenden Gebäude und Maschinen endgültig lahm gelegt und nach und nach abgerissen. Übrig blieb nur der Turm, den Bürgerinnen und Bürger und der Förderverein Königsborn III/IV e.V. jahrelang aufwändig restaurierten. Das Wahrzeichen der Stadt dient nun als Veranstaltungslokalität und Versammlungsort für Vereine.
Gemeinsam mit Kulturförderern diskutierte ich heute mit dem Förderverein und der Bürgerstiftung Förderturm Bönen bei selbstgebackenem Pflaumenkuchen über die Notwendigkeit der Schaffung kultureller Räume für die Menschen in der Umgebung.

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 Ein imposanter Anblick: der Förderturm der Zeche Königsborn III/IV
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Die Aussicht auf die Umgebung – auf dieser Seite Windräder, auf der anderen Seite Kraftwerke…
Deutschland ist im Umbruch.