Blog

Danke!

Nach einem tollen und engagierten Wahlkampf möchte ich mich bei all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob auf der Straße, am Stand oder in der Wahlkabine, bedanken. Wir haben es mit Eurer und Ihrer Kraft im Wahlkreis Unna I geschafft, ans oberste Drittel der NRW Zweistimmenergebnisse vorzurücken, auch wenn wir etwas verloren haben.

Nach über 40 Ständen, Tausenden Flyern, einem Dutzend Podiumsdiskussionen möchte ich besonders den Grünen aus dem Kreis Unna und den Ortsverbänden Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna für ihren unermüdlichen Einsatz danken. Wie alles im Leben geht auch Politik nur gemeinsam. Ihr wart ein tolles Team! Dafür ganz einfach: DANKE!

Leider hat es diesmal für mich nicht gereicht, über die Landesliste in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Der Wahlausgang ist natürlich nicht einfach für die Grünen und auch nicht für mich. Aber auch hier gilt: In jedem Morgen liegt ein neuer Anfang. Gestalten wir ihn! Wir haben die Verantwortung für unsere Zukunft.

Euer Malte

NSA-Affäre: Wie wäre es mal mit der Wahrheit, Frau Merkel?

Zur heutigen Übergabe des Offenen Briefes von Juli Zeh und weiteren Schriftstellerinnen und Schriftstellern an Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Forderung nach einer angemessenen Reaktion auf die NSA-Affäre, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir begrüßen diesen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich. Die Unterzeichnung von über 67.000 Menschen zeigt, dass die Unzufriedenheit mit den Reaktionen der schwarz-gelben Bundesregierung auf die Enthüllungen Edward Snowdens breit geteilt werden. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Debatte nicht beendet, vielmehr müssen die Vertuschungen und Beschwichtigungen der Bundesregierung ein Ende haben.

Der offene Brief bringt die heutige Situation auf den Punkt. Die allumfassende Überwachung durch Geheimdienste haben uns alle zu ,gläsernen‘ Menschen gemacht und es gibt dagegen keine Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen oder überhaupt auch nur Informationen über die Überwachung zu erhalten. Wir teilen die Schlussfolgerung der Initiatoren, dass die damit verbundene Umkehrung der Unschuldsvermutung in einen Generalverdacht gegen jeden Menschen ein schwerer Angriff gegen unseren demokratischen Rechtsstaat ist.

Und es ist richtig, dass die Bundesregierung und an ihrer Spitze Bundeskanzlerin Angela Merkel eine grundgesetzliche Verpflichtung hat, Schaden von den in Deutschland lebenden Menschen abzuwenden. Aber Angela Merkel lässt mit ihrer Tatenlosigkeit erkennen, dass sie eine solche Verpflichtung nicht verspürt. Ein erster Schritt wäre die Erfüllung der Forderung der Schriftstellerinnen und Schriftsteller, einfach die volle Wahrheit über die Spähangriffe zu sagen. Es braucht jetzt Transparenz und Aufklärung sowie einen starken Datenschutz in Deutschland und in Europa.“

Wahlkampfabschluss: Grünes Fest mit Friedemann Weise

Grün für den Kreis Unna – Wir können nicht nur Wahlkampf

Der Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Am kommenden Sonntag sind Bundestagswahlen. Unter dem Motto „Grün für den Kreis Unna – Wir können nicht nur Wahlkampf“ feiern die Grünen im Kreis Unna am Freitag, 20. September im Atelier der Lindenbrauerei Unna, Rio-Reiser-Weg 1.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind ab 19.00 Uhr herzlich eingeladen.

Neben dem einmaligen Ausblick auf den beleuchteten Westfriedhof wird der Singer-Songwriter und Satiriker Friedemann Weise  für die künstlerische Begleitung an dem Abend sorgen.

Einladung: Offene Gesprächsrunde für Jung- und Erstwähler*innen

Am Donnerstag, 19. September stelle ich mich den Fragen, Anregungen und Kritik der jungen Menschen im Kreis.

Ich habe im laufenden Wahlkampf mehrfach festgestellt, dass die Flut an Wahlprogrammen, Positionen und Plakaten der einzelnen Parteien besonders bei jungen Menschen zu mehr Fragen als Antworten geführt haben. Dem möchte ich mich gerne stellen und lade herzlich dazu ein, mich mit Fragen und Anliegen zu löchern.“

Von 15 bis 18 Uhr sind Interessierte in der Kreisgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen (Wasserstraße 13 in Unna) herzlich willkommen.

Bundesregierung verschläft Thema Datensicherheit

Zum heute bekannt gewordenen Diebstahl der Stammdaten von Millionen Kunden bei Vodafone Deutschland erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes:

Wenn einem der größten europäischen Telekommunikationsunternehmen Bestands- und Bankverbindungsdaten von zwei Millionen Kunden gestohlen werden, handelt es sich um einen wahren Daten-GAU. Schon die schiere Menge eröffnet erhebliche Missbrauchsmöglichkeiten.

Das Thema Datensicherheit in Unternehmen kann gar nicht groß genug geschrieben werden. Um ihm einen höheren Stellenwert einzuräumen, fordern wir seit langem die Einführung einer pauschalen Entschädigungsregelung für Kundinnen und Kunden, deren Daten von Unternehmensservern gestohlen wurden. Union und FDP haben keine übergreifende IT-Sicherheitsstrategie. Sie haben in dieser Legislaturperiode nichts unternommen, um Anreize zu schaffen, die Datensicherheit in Unternehmen zu erhöhen. Zahlreichen Datenskandalen hat Schwarz-Gelb nur achselzuckend zugeschaut.

Die Enthüllungen Edward Snowdens zeigten, dass verschiedene Geheimdienste, allen voran die amerikanische National Security Agency (NSA), derzeit intensiv daran arbeiten, Computersysteme zu infiltrieren – oft in Kooperation mit Unternehmen. Sicherheitslücken werden bewusst nicht geschlossen oder selbst verbaut. Dieses Vorgehen der Geheimdienste ist alarmierend und verantwortungslos zugleich: Das Offenhalten von Hintertüren in der Software stellt immer auch ein Einfallstor für Kriminelle dar.

Im Bereich der Datensicherheit gibt es großen Nachholbedarf. Hierzu gehört auch zu verhindern, dass Geheimdienste weiterhin Sicherheitslücken nicht schließen oder gar selbst verbauen. Zu dieser Frage muss sich neben der Bundesregierung auch die Wirtschaft klar verhalten.

Heimatkunde auf 55 m Höhe

Hoch hinaus ging es am Mittwoch in Bönen – auf den Balkon des Förderturms der Zeche Königsborn III/IV. Der insgesamt 68 m hohe Turm ist heute Industriedenkmal und steht für eine mittlerweile vergangene Zeit. Noch vor etwa vierzig Jahren fanden 4000 Menschen hier Arbeit. 1981 wurden die umliegenden Gebäude und Maschinen endgültig lahm gelegt und nach und nach abgerissen. Übrig blieb nur der Turm, den Bürgerinnen und Bürger und der Förderverein Königsborn III/IV e.V. jahrelang aufwändig restaurierten. Das Wahrzeichen der Stadt dient nun als Veranstaltungslokalität und Versammlungsort für Vereine.
Gemeinsam mit Kulturförderern diskutierte ich heute mit dem Förderverein und der Bürgerstiftung Förderturm Bönen bei selbstgebackenem Pflaumenkuchen über die Notwendigkeit der Schaffung kultureller Räume für die Menschen in der Umgebung.

IMG_20130911_181944
 Ein imposanter Anblick: der Förderturm der Zeche Königsborn III/IV
IMG_20130911_164147
Die Aussicht auf die Umgebung – auf dieser Seite Windräder, auf der anderen Seite Kraftwerke…
Deutschland ist im Umbruch.

Junge Menschen in Schwerte diskutieren mit Wolfgang Wieland

Volles Haus in Schwerte: Etwa dreißig Interessierte, darunter viele Schülerinnen und Schüler, kamen am Freitagmorgen in die Gaststätte „Zur Waage“. Der Grund war nicht etwa, dass sie schon am dritten Schultag blau gemacht hätten, sondern der Besuch von Wolfgang Wieland. Der grüne Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss hat über die Ausschussarbeit gesprochen. Eingeladen hatten die Schwerter Grünen und der Verein Kunterbunt.

Wolfgang Wieland berichtete von den haarsträubenden Ermittlungsfehlern, die nach 18-monatiger Arbeit des Untersuchungsausschusses aufgedeckt wurden. Stümperhafte Ermittlungen, falsche Fährten und eine dilettantische Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Bundesländern und Behörden haben dazu geführt, dass die Aufklärung der Morde erst nach dem Tode der Täter erfolgen konnte.

Auf die Problematik des Fremdenhasses früher wie heute haben Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Bährens-Gymnasiums mit einem Sprechtheater aufmerksam gemacht.