Pressemitteilungen

PM: Fairer Ausgleich statt geschwärzter Seiten

20.04.2012: Zum heutigen Urteil des Landgerichts Hamburg im Fall GEMA gegen YouTube erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Urteil des Landgerichts Hamburg bringt keine Klärung für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken im Internet. Faktisch wird lediglich der unzufriedenstellende Status quo weiter gefestigt. Es liegt nun… Weiterlesen »

Global denken, lokal handeln

29.03.2012: Anlässlich des Global Greens Congresses in Dakar erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nach Canberra 2001 und Sao Paulo 2008 trifft sich die weltweite Grüne Bewegung zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent. Ein Kontinent, der in besonderer Weise von der Hunger- und Klimakrise betroffen ist…. Weiterlesen »

Freie Lizenzen stärken die Wissenschaft

01.03.2012: Zur Ankündigung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), ihr Kartenmaterial zukünftig unter Creative Commons-Lizenzen zu publizieren, erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Entscheidung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, sein Bildmaterial zukünftig unter Creative Commons-Lizenzen zu publizieren, ist ein überaus erfreulicher Schritt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern… Weiterlesen »

PM: Entscheidung für mehr Datenschutz

24.02.2012: Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Speicherung und Herausgabe von Bestands- und Verkehrsdaten erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat einmal mehr den Datenschutz gestärkt und den immer umfassenderen Überwachungsbegehren klare Grenzen gesetzt. Das ist ein Erfolg für die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen… Weiterlesen »

Brief an ARD und ZDF zur Stellungnahme der Deutschen Content Allianz gegen ACTA

Dieser Brief wurde von Tabea Rößner und mir an die ARD Vorsitzende Frau Piel und den ZDF Intendanten Herrn Schächter geschickt. Es geht auf eine gemeinsame Stellungnahme, unter anderem mit ARD und ZDF, im Rahmen der Deutschen Content Allianz gegen ACTA zurück. Sehr geehrte Frau Piel, Sehr geehrter Herr Schächter, mit großer Verwunderung haben wir… Weiterlesen »

Moderner Datenschutz für Europa

25.01.2012: Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für eine neue EU-Datenschutzrichtlinie durch Kommissarin Reding erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Entwurf für ein neues EU-Datenschutz-Reformpaket ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Datenschutzrechts in Europa. Dadurch werden technikneutral die Herausforderungen der Digitalisierung angegangen, die Selbstbestimmung gefördert… Weiterlesen »

Lückenlose Aufklärung und Einsatzverbot für Bundestrojaner

09.10.2011: Zu Berichten, dass ein „Bundestrojaner“ mit umfangreichen Ausspähfunktionen geknackt wurde, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, und Konstantin von Notz, innen- und netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sind die vom Chaos Computer Club aufgedeckten umfassenden Möglichkeiten und auch Funktionsdefizite staatlicher Überwachungssoftware zutreffend, ist dies im höchsten Maße alarmierend…. Weiterlesen »

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11.09.2011: Zum 30. Geburtstag des Chaos Computer Club erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Herzlichen Glückwunsch und alles Gute dem Chaos Computer Club zum 30. Geburtstag! Der CCC hat seit seinem Bestehen die Debatte um die Digitalisierung der Gesellschaft entschieden mitgeprägt und ist mittlerweile eine Institution im… Weiterlesen »

PM: Spielekultur fördern – Wirtschaftsstandort stärken

16.08.2011: Anlässlich der morgigen Eröffnung der Computerspielemesse gamescom in Köln erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Computerspiele und die damit verbundene Spielekultur erfreuen sich immer größerem Zuspruch in Deutschland. Auch als wichtiger Wirtschaftsfaktor konnten sich besonders die Bereiche Online und Social Gaming in Deutschland nachhaltig… Weiterlesen »