19.07.2011: Zur Einstellung des elektronischen Einkommensnachweises ELENA erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Aus für die Datenkrake ELENA hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den längst überfälligen Schritt vollzogen, den Speicherwahn einzudämmen. Dass bei dieser Entscheidung nicht der Datenschutz die entscheidende Rolle gespielt hat, sondern lediglich die unzureichende Verbreitung elektronischer Signaturkarten,… Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Keine Voratsdatenspeicherung mit GRÜN
21.06.2011: Anlässlich der Debatte über die Vorratsdatenspeicherung auf der heute beginnenden Innenministerkonferenz in Frankfurt erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Wir Grüne stellen uns klar gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, dass durch die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten nennenswerte Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung oder… Weiterlesen »
Falsches Signal für die Zukunft des Internets
24.05.2011: Zum Start des eG8-Gipfels, der auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris stattfindet, erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der heutige Gipfel setzt ein falsches Signal für alle Menschen, die die Freiheit des Internets… Weiterlesen »
Grüne Bremen: Klare Absage zu Sperren im GlüStV!
Pressemitteilung der Grünen Bremen vom 12. April 2011: Grüne lehnen Netzsperren durch die Hintertür ab! Die Grünen lehnen die Internetsperren, die durch den Glücksspielstaatsvertrag ermöglicht werden sollen, ab. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin Anja Stahmann: „Die uns vorliegende Fassung des Glücksspielstaatsvertrages ist nicht zustimmungsfähig! Die im Entwurf vorgesehenen, durch die Länder verfügten Internetsperren sind weder… Weiterlesen »
Absage an Netzsperren ist Sieg der Vernunft
06.04.2011: PM 043/11 – Zur Ankündigung der Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz teilweise aufheben zu wollen, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Abkehr der schwarz-gelben Bundesregierung vom Zugangserschwerungsgesetz ist ein wichtiger, aber seit langem überfälliger Schritt. Dieses Gesetz hätte niemals verabschiedet werden dürfen. Daher begrüßen wir es ausdrücklich,… Weiterlesen »
Mutiges Vorbild
22.03.2011: Malte Spitz spricht über den Kinofilm „The King`s Speech“, seine Sprechstörung und seine Politiker-Karriere. Hier gehts zum Video.
Dem Speicherwahn ein Ende setzen
02.03.2011: PM 027/11 – Zum ersten Jahrestag des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die anlasslose Speicherung aller digitalen Kommunikationsverbindungen von 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern verfassungswidrig und das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung damit nichtig… Weiterlesen »
Jugendliche als Zielgruppe des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nicht aufgeben!
28.02.2011: Die Vorsitzende der ARD, Monika Piel hat heute im Rahmen des 3. Gremienvorsitzendenkonferenz-Forums in Köln vorgestellt, wie die ARD zukünftig junge Leute besser erreichen möchte. Hierzu erklären Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN: Die Pläne von Frau Piel bedeuten vor allem eins:… Weiterlesen »
Cyber-Strategie: Verfassungsrecht einhalten
23.02.2011: Anlässlich der vom Bundeskabinett beschlossenen Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz und die Absicherung von Regierungsnetzen und kritischen Infrastrukturen, wie beispielsweise Stromnetzen, sind im digitalen Zeitalter wichtiger denn je. Dennoch müssen die Grundsätze der Verfassungsmäßigkeit beachtet werden. Die Bundesregierung und allen voran Bundesinnenminister de Maizière… Weiterlesen »
Glückwunsch zum ersten Jahrzehnt!
14.01.2011: Zum zehnjährigen Bestehen der freien Enzyklopädie Wikipedia gratulieren Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gratulieren der freien Enzyklopädie Wikipedia zu ihrem zehnten Geburtstag. Das Wissen der Welt ist durch Wikipedia zugänglicher geworden. Sie baut Sprachbarrieren ab, macht Informationen kostenfrei verfügbar und ist für viele Menschen leicht… Weiterlesen »
