27.05.2010: PM 082/10: Zu den vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz bei Facebook erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der enorme öffentliche Protest der Nutzerinnen und Nutzer zeigt erste Wirkung. Die vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz sind aber leider nur kleine kosmetische Eingriffe. Die notwendige, grundlegende Kehrtwende zu ausreichendem Datenschutz wurde damit nicht vollzogen…. Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Informationelle Selbstbestimmung statt Kapitulation
22.05.2010: PM 079/10: Zur Diskussion um den Datenschutz bei Facebook erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ab dem heutigen Tag gelten verbindlich die neuen Geschäftsbedingungen und die neue Datenschutzrichtlinie für deutsche Nutzerinnen und Nutzer bei Facebook. Dadurch werden weitere Einschnitte beim Datenschutz durch Facebook Realität. Ob bei… Weiterlesen »
Etwas Klarheit, aber kein wirklicher Fortschritt
12.05.2010: PM 072/10: Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur so genannten Störerhaftung bei offenen WLAN-Anschlüssen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist eine Sowohl-als-auch-Entscheidung und stärkt die Offenheit unserer digitalen Netzstruktur nicht. Es wird pragmatisch mit dem Problem umgegangen, auch wenn die konkreten Folgen für offene Netze… Weiterlesen »
Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!
05.05.2010: PM Nr. 066/10 – Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner MdB und Dr. Konstantin von Notz MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags –… Weiterlesen »
Computerspielpreis darf nicht zur Farce werden!
29.04.2010: Zur Verleihung des Deutschen Computerspielpreises erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Computerspiele sind heute Teil unserer Kultur. Sie gehören einer vielfältigen Spielkultur ebenso an wie unserer Alltagskultur. Sie sind Bestandteil des Lebens von Millionen Menschen. Schülerinnen und Schüler nutzen die Spiele zum Lernen in den Schulen, Mittdreißiger zum abendlichen Entspannen… Weiterlesen »
Frau Malmström muss Forderung nach Netzsperren zurücknehmen
30.03.2010: Zu den von EU-Kommissarin Cecilia Malmström geforderten Internetsperren erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Bundesregierung verhält sich mehr als unglaubwürdig, wenn sie die Pläne zu Netzsperren kritisiert, gleichzeitig aber duldet, dass in Deutschland genau diese Sperren weiterhin mit dem Zugangserschwerungsgesetz in… Weiterlesen »
Jugendmedienschutz nicht in die Sackgasse führen
25.03.2010: PM Nr. 044/10 – Zum Beschluss des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Jugendmedienschutz darf nicht als Vorwand für massive staatliche Eingriffe und eine ausufernde Kontrolle der Medien genutzt werden. Der Schutz von Kindern und jungen Menschen vor sexistischen, rassistischen und anderen gefährdenden Inhalten ist unbestritten der Maßstab, aber… Weiterlesen »
ELENA stoppen!
17.03.2010: PM Nr. 039/10 – Zur Sammlung von BeschwerdeführerInnen für eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es zeugt von einem Erstarken der Bürgerrechtsbewegung, dass die Verfassungsbeschwerde gegen den Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) so viele Unterstützer findet. Innerhalb von 48 Stunden haben sich mehr als… Weiterlesen »
Grüne fordern tatsächlichen, nicht rhetorischen Kurswechsel in der Netzpolitik
09.02.2010: Zu den Plänen der schwarz-gelben Koalition, ein „Löschgesetz“ für Kinderpornographie vorzulegen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand: Seit gestern ist es amtlich: Die schwarz-gelben Koalitionäre stochern auch weiterhin im Nebel und haben keinen Plan, wie sie mit einer der Erblasten der großen Koalition, dem Zugangserschwerungsgesetz, umgehen… Weiterlesen »
Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen
14.01.2010: 14.1.2010 – Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen… Weiterlesen »
