Bürgerrechte

Bewerbung für den Parteirat BDK Oktober 2013

Liebe Freundinnen und Freunde, der Ausgang der Bundestagswahl war eine herbe  Niederlage. Nicht nur das Wahlergebnis war enttäuschend, viel schwerer wiegt: Unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive politische Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die Grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen und die grüne Eigenständigkeit stark zu machen, das… Weiterlesen »

Persönliche Erklärung

Liebe Freundinnen und Freunde,   wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe… Weiterlesen »

Chance für Bürgerrechte und Datenschutz vertan

Zum Scheitern des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „48.500 Stimmen hätte es gebraucht, gerade einmal 4.805 sind bis zum heutigen Stichtag zusammengekommen. Soviel zu den nackten Zahlen, die das Scheitern des ersten SPD-Mitgliederbegehrens deutlich machen. Mit dieser Basisentscheidung machen die Sozialdemokraten klar: Auch zukünftig… Weiterlesen »

Gastbeitrag: Vergüten statt verfolgen

Am 12. Juni 2012 habe ich einen Gastbeitrag bei Zeit Online veröffentlicht. Darin spreche ich über die Weggabelung vor der wir stehen bei der Zukunft des Internets und der Ausgestaltung und Durchsetzung des Urheberrechts. Vergüten statt verfolgen von Malte Spitz So kontrovers der aktuelle Urheberrechtsdiskurs auch geführt wird, so konsensual ist, dass der Status Quo… Weiterlesen »

Freiheit statt Angst

Zur morgigen Demonstration „Freiheit statt Angst“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer selbst ernannten ‚Bürgerrechtspartei‘ FDP findet im Bereich Datenschutz und Bürgerrechte nicht statt. Die Ausspähregelungen von Wolfgang Schäuble wurden von Innenminister de Maizière und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nicht angetastet. Weiterhin muss das… Weiterlesen »

Praktikant/in für GRÜNE Bürgerrechtsoffensive gesucht

Lust auf spannende Einblicke in die Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN? Interesse an der Mitgestaltung der grünen Bürgerrechtspolitik? Dann bist Du bei uns als Praktikant/in genau richtig! Das Referat Öffentlichkeitsarbeit sucht von Anfang Juli bis 15. September 2010 ein/en Praktikant/in. Du wirst bei uns unter anderem an der Weiterentwicklung der grünen Bürgerrechtsoffensive und… Weiterlesen »

Bürgerrechte Schwarz/Gelb: Nicht mehr Ob sondern nur noch Wie

„Karlsruhe übernehmen Sie“ hieß es gestern Abend kurz nach Bekanntwerden der Verhandlungsergebnisse zwischen CDU/CSU und FDP im Bereich Innere Sicherheit. Mit einer klaren Ansage der Rücknahme der Sicherheitsgesetze sind die FDP und gerade auch die Julis in den Wahlkampf gegangen und haben somit versucht sich als Bürgerrechtspartei aufzustellen. Das Ergebnis ist enttäuschend. Keine Kehrtwende, sondern… Weiterlesen »