24.08.2010: Statement von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Vorschlag von Bundestagsabgeordneten der CSU und FDP, eine LAN-Party im Bundestag zu veranstalten: „Auch eine LAN-Party kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung Computerspiele als Randerscheinung wertet und realitätsferne Debatten um deren Nutzen und Gefahren führt. Aufkommende Probleme beim Verbraucherschutz wie Abo-Fallen… Weiterlesen »
CSU
Mein Papa ist Soldat
Es ist schon erstaunlich wozu man als Bundestagsfraktion oder als Abgeordneter Pressearbeit macht. So lädt die CDU/CSU Bundestagsfraktion im Namen der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Brüning zu einer Pressekonferenz ein um das Buch Mein Papa ist Soldat vorzustellen. Das Buch mag sinnvoll sein um Kindern von Angehörigen der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen über die Arbeit der Mutter… Weiterlesen »
Pauli zu den Grünen?
Nach dem Austritt von Gabriele Pauli aus der CSU gibt es gerade eine heiße Diskussion in welche Partei sie jetzt wohl eintritt. Die bayrischen Grünen haben ihr schon angeboten bei uns mitzumachen. Die Ansage, selbstbewusste kämperferische Frauen sind bei uns herzlich willkommen stimmt, daher wäre es für Frau Pauli eigentlich optimal den bayrischen Grünen beizutreten…. Weiterlesen »
Heute Abend wird einiges klarer
Heute Abend trifft sich der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und CSU. Themen sind Innere Sicherheit und Pflege. Da wird es vor allem beim Thema Inneres spannend werden, bleibt die SPD bei ihrer Ablehnung von Einsätzen der Bundeswehr im Inneren, stehen sie weiterhin für eine Beschlussfassung zu Online-Durchsuchungen erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und sehen… Weiterlesen »
Alles Gut
Die Welt ist doch in Ordnung, abgesehen von schönen Wasserflecken in meiner WG. Der Sturm war nicht so schlimm wie erwartet und Edmund Stoiber hat sich von der politischen Bühne verabschiedet. Jetzt tummelt er sich acht Monate lang durch das Land und die Republik. Ob es eine Abschiedstour geben wird oder sich die CSU weiter… Weiterlesen »
