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Rede: Bucerius Lab 2016 zu „In was für einer digitalen Zukunft wollen wir leben?“

Diese Rede habe ich am 20. Februar 2016 in Hamburg auf Kampnagel gehalten. Sie war der Einstieg für das Abschlusspodium zum Symposium „Die kalifornische Herausforderung“ der Zeit-Stiftung. Es gilt wie immer das gesprochene Wort.   Sehr geehrte Damen und Herren, vielen herzlichen Dank für die Einladung. Dieses Symposium trägt den Namen „Die kalifornische Herausforderung“. Aber… Weiterlesen »

Digitalisierung & GRÜNE Werte

Gemeinsam mit Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, habe ich das Papier „Digitalisierung & GRÜNE Werte“ geschrieben. Es soll sich grundsätzlicher mit den Veränderungen durch Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung auseinandersetzen und mit den Grünen Werten von Ökologie, Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie in Bezug setzen. Es geht dabei weniger um tagespolitische Fragen, als um grundsätzliche politische… Weiterlesen »

Digitaler Aufbruch für den ländlichen Raum

Ein Papier von Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg und Malte Spitz, Mitglied im Parteirat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW Digitaler Aufbruch für den Ländlichen Raum Industrie 4.0 und Wirtschaft 4.0 sind Begriffe, mit denen wir Innovation, Wachstum und Zukunft verknüpfen. Und meistens Metropolen: Die Start-Up-Hauptstadt Berlin, Hochtechnologiestandorte… Weiterlesen »

Vergleich Gesetzentwürfe zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Heute am 27. Mai 2015 hat das Bundeskabinett leider einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Das die Vorratsdatenspeicherung scheiße ist und einen massiven Grundrechtseingriff bedeutet, wurde Tausendfach in den vergangenen Jahren in vielen Berichten, Posts und Diskussionen erläutert. Ich habe auf die Schnelle den heute beschlossenen Gesetzentwurf mit dem bereits seit fast zwei Wochen… Weiterlesen »

Durchschaut! Vom vernetzten Auto zum gläsernen Fahrer

Wenn im September in Frankfurt die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) beginnt, wird sich alles um das „vernetzte Auto“ drehen. Der ständige Zugang zum Internet wird in Zukunft nicht mehr nur das Merkmal weniger Oberklassewagen sein: Von Frühjahr 2018 an muss jeder in der EU zugelassene Neuwagen eine eingebaute SIM-Karte haben, um das Notrufsystem eCall zu ermöglichen…. Weiterlesen »

Antrag: Nein zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Am 25. April findet in Berlin der Grüne Länderrat statt. Der Länderrat ist das zweithöchste Organ der Grünen auf Bundesebene. Gemeinsam mit Katrin Göring-Eckardt, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht habe ich einen Eilantrag gegen die Pläne der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung verfasst. Der Antrag findet breite Unterstützung in der gesamten Partei. Der… Weiterlesen »

Karlsruhe, wir kommen!

Am 15. April 2015 hat Bundesjustizminister Heiko Maas seine „Leitlinien“ zur Entwicklung eines Gesetztes für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Bezüglich seiner persönlichen 180 Grad Wende und die generelle Aufstellung der SPD dadurch schreibe ich jetzt erstmal nichts. Die Leitlinien findet man hier auf der Seite des Justizministeriums. Meine erste Einordnung der Eckpunkte: – Rebranding… Weiterlesen »

Dein Fernseher hört mit

Seit einigen Tagen gibt es berechtigte Kritik an den Datenschutzbestimmungen die Samsung für seine Smart TVs (Vorsicht, Weiterleitung zu samsung.com) einsetzt. Genauer gesagt geht es um die Spracherkennung die eingesetzt wird. Das System kommt von der Firma Nuance. Im Handbuch zu aktuellen Samsung SmartTVs gibt es keinen richtigen Hinweis auf die Datenverarbeitung, im Samsung Support Chat… Weiterlesen »