Datenschutz

Studierende aus Glas?

von Malte Spitz und Katharina Maria Nocun Wenn Professorin Schmidt heute einen neuen Studenten in ihrem Seminar begrüßt, kann sie sich Fragen zur Person sparen. Ein Blick in den Computer genügt und sie weiß: Klaus- Peter Froh ist 24 Jahre alt und wurde in Hamburg geboren. Er hat sein Abitur mit der Durchschnittsnote 2,7 bestanden… Weiterlesen »

Freiheit statt Angst

Zur morgigen Demonstration „Freiheit statt Angst“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer selbst ernannten ‚Bürgerrechtspartei‘ FDP findet im Bereich Datenschutz und Bürgerrechte nicht statt. Die Ausspähregelungen von Wolfgang Schäuble wurden von Innenminister de Maizière und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nicht angetastet. Weiterhin muss das… Weiterlesen »

Ohnmacht beim Datenschutz

Man kann es sich heutzutage einfach machen: Ein paar flotte Sprüche gegen das Street View Angebot von Google und man schafft es in der Ferienzeit von PolitikerInnen, VerbandslobbyistInnen und in einer nachrichtenarmen, wenn auch nicht langweiligen, Sommerpause schnell ins Fernsehen, auf die Nachrichtenticker oder auch als Experte in ein Interview. Dabei löst die Diskussion um… Weiterlesen »

Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik

Hier eine erste kurze Bewertung des Entwurfs des Koalitionsvertrags von der SPD NRW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW. Der Vertrag soll am kommenden Wochenende auf entsprechenden Parteitagen beschlossen werden. Den gesamten Vertrag kann man sich als PDF (2MB!) herunterladen. Datenschutz: „Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kundinnen und Kunden, insbesondere Kinder und Jugendliche, kurz alle Bürgerinnen… Weiterlesen »

10 Thesen zur aktuellen netzpolitischen Diskussion

1.ZENTRALES THEMA: NETZNEUTRALITÄT UND DIGITALE MONOPOLE Digitale Monopole sind der Protektionismus des 21. Jahrhunderts. Darum wird Netzneutralität die zentrale netzpolitische Auseinandersetzung der kommenden fünf Jahre werden. Sie bestimmt die Richtung der Digitalisierung – ob das Netz zunehmend kommerzialisiert, monopolisiert und kontrolliert wird, oder ob sich die kreativen Kräfte des Internets in einem Rahmen von „Rights… Weiterlesen »

Jetzt den Druck auf Facebook erhöhen!

Die InitiatorInnen der Gruppe Facebook Privacy Control – NOW! Malte Spitz (Grüne), Konstantin von Notz (Grüne), Thomas Jarzombek (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Manuel Höferlin (FDP), Halina Wawzyniak (Die Linke) und Dorothee Bär (CSU) erklären gemeinsam: „Wir kämpfen für besseren Datenschutz und stärkere Rechte der Nutzerinnen und Nutzer in Facebook und im Internet insgesamt. Statt Bundesverbraucherschutzministerin… Weiterlesen »

Keine Kehrtwende zu besserem Datenschutz

27.05.2010: PM 082/10: Zu den vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz bei Facebook erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der enorme öffentliche Protest der Nutzerinnen und Nutzer zeigt erste Wirkung. Die vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz sind aber leider nur kleine kosmetische Eingriffe. Die notwendige, grundlegende Kehrtwende zu ausreichendem Datenschutz wurde damit nicht vollzogen…. Weiterlesen »

Facebook vergibt Chance beim Datenschutz

Der überfällige grundlegende Richtungswechsel beim Datenschutz wurde von Facebook heute nicht eingeleitet. Das Versprechen das es keinen Rückfall hinter die jetzt gegebenen NutzerInnerechte gibt, reicht nicht aus. Es muss das Versprechen geben, den Datenschutz kontinuierlich weiter zu stärken. Mit dem Feshalten am Opt-Out Prinzip, also die Pflicht zum aktiven abmelden/blockieren von bestimmten Informationen durch die… Weiterlesen »