… tut es aber nicht. In einem ausführlichen Interview in der taz spricht Wolfgang Schäuble über sein Verständnis von Datensicherheit, sein Vertrauen zur Telekom und das seine Handynummer kein so großes Geheimnis ist. An einem Punkt teile ich seine Kritik im Ansatz, nämlich wie groß die Notwendigkeit ist den Datenschutz ins Grundgesetz zu schreiben. Ansonsten… Weiterlesen »
Datenschutz
Manifest zur Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter
Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 1. Grundversorgung und offener Zugang! Offener Zugang zum Internet gehört heute zu den unverzichtbaren Voraussetzungen einer Informationsgesellschaft. Nicht am Internet teilhaben zu können, bedeutet den Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen und familiären Lebens, Ausschluss von Bildungs- und Informationsmöglichkeiten, von demokratischer Teilhabe – privat, wie beruflich. Jeder Bürger – ob… Weiterlesen »
DGB JustitiarInnen für mehr Datenschutz
In einem gemeinsamen Positionspapier der Justitiarinnen und Justitiare der DGB Mitgliedsgewerkschaften, gehen die ExpertInnen auf die aktuelle Datenschutzdiskussion ein. Im Mittelpunkt steht zum einen die Forderung nach stärkerem Arbeitnehmerdatenschutz, aber auch weitere Felder werden angeschnitten wie die zunehmende Vorratsspeicherung von Daten oder die Diskussion zur Online-Durchsuchung. Das Papier findet ihr hier im Netz.
Raubbau am Rechtsstaat verhindern, BKA-Gesetz stoppen
04.06.2008: PM 085/08 Zur Verabschiedung des BKA-Gesetzes im Bundeskabinett und der aktuellen Diskussion um Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Verabschiedung des BKA-Gesetzes heute im Kabinett beweist die Bundesregierung einmal mehr ihre Doppelzüngigkeit in punkto Datenschutz und Rechtsstaatlichkeit…. Weiterlesen »
Raubbau am Rechtsstaat verhindern, BKA-Gesetz stoppen
04.06.2008: PM 085/08 Zur Verabschiedung des BKA-Gesetzes im Bundeskabinett und der aktuellen Diskussion um Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Verabschiedung des BKA-Gesetzes heute im Kabinett beweist die Bundesregierung einmal mehr ihre Doppelzüngigkeit in punkto Datenschutz und Rechtsstaatlichkeit…. Weiterlesen »
Verbraucher- und Datenschutz adé!
11.04.2008: PM Nr. 053/08 Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Bundestag, erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die große Koalition hat sich mit ihrer heutigen Zustimmung dem Lobbydruck gebeugt und führt zum wiederholten Mal schärfere Regeln zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher… Weiterlesen »
Strahlkraft für ganz Europa
29.01.2008: PM Nr. 012/08 Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Frage des Datenschutzes von VerbraucherInnen in Internet-Tauschbörsen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit dem heutigen Urteil setzt der Europäische Gerichtshof den immer neuen Methoden und Wünschen der Musik- und Filmindustrie klare Grenzen. Das Gericht hat damit zu Recht bekräftigt,… Weiterlesen »
StudiVZ, Fernsehen ohne Werbung, Grundgesetzänderung
Ich hatte ja schon einmal berichtet wieso ich trotz Änderung der AGB bei der Community StudiVZ bleibe. Nun besteht die Möglichkeit die entsprechenden neuen Werbeformen wieder abzumelden. So funktioniert es wenn man eingeloggt ist: Also: 1. Ganz nach untenscrollen… egal auf welcher Seite man grad ist…. 2. …in der Leiste in der auch die Links… Weiterlesen »
Datenschutz stärken statt aushebeln
10.10.2007: PM Nr.262/07 Zur Einführung des digitalen Personalausweises und zur Online-Durchsuchung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Bundesregierung greift mit ihrer Absicht, Fingerabdrücke in neue Personalausweise aufzunehmen, erneut Datenschutz und Bürgerrechte an. Weitere biometrische Merkmale im Personalausweis bringen nicht mehr Sicherheit. Die… Weiterlesen »
