30.04.2010: hier gehts zum Artikel
Digital
Einbringungsrede „Digital ist besser“
Meine Rede zur Einbringung des Wahlprogramm Kapitels „Digital ist besser“ am Samstag den 9. Mai 2009 im Velodrom Berlin. Die Einbrinungsrede Kapitel Digital ist besser am 9. Mai 2009 (PDF, 42 kb) als PDF zum download.
Licht und Schatten für die digitale Zukunft Europas
24.09.2008: PM Nr. 129/08 Anlässlich der Verabschiedung des Telekom-Pakets im Europaparlament erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Europaparlament hat heute die Weichen für die digitale Zukunft in Europa gestellt, leider einige davon in die völlig falsche Richtung. Mit dem Telekom-Paket werden grundlegende Entscheidungen zur Regulierung des Telekommunikationsmarktes getroffen. Mit den… Weiterlesen »
Manifest zur Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter
Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 1. Grundversorgung und offener Zugang! Offener Zugang zum Internet gehört heute zu den unverzichtbaren Voraussetzungen einer Informationsgesellschaft. Nicht am Internet teilhaben zu können, bedeutet den Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen und familiären Lebens, Ausschluss von Bildungs- und Informationsmöglichkeiten, von demokratischer Teilhabe – privat, wie beruflich. Jeder Bürger – ob… Weiterlesen »
Grüne Marktwirtschaft digital
Am Samstag wurde auf der BDK in Nürnberg mit sehr großer Mehrheit der Antrag Nachhaltig und gerecht: Grüne Marktwirtschaft beschlossen. In dem Beschluss geht es unter anderem auch sehr genau um die Frage Zukunft der Wissensgesellschaft mit klaren Aussagen zu einem flächendeckenden Breitbandausbau, freien Lizenzen, Bekämpfung von Informationsregimen, einer Ablehnung von DRM usw. Dazu auch… Weiterlesen »
Karlsruhe entscheidet über Bürgerrechte im digitalen Zeitalter
Heute begann in Karlsruhe die Verhandlung zur Verfassungsklage gegen das Gesetz zu Online-Durchsuchungen in NRW. Zu Recht wurde vom Vorsitzenden des Gerichts darauf hingewiesen, dass es bei diesem Verfahren um eine wesentlich weitere Frage geht als nur um die konkrete Regelung in NRW. Es geht um die Frage, welche Bürgerrechte und inwieweit der Rechtsstaat im… Weiterlesen »
Keine digitale Aushöhlung von Bürgerrechten!
15.03.2007: (PM Nr.084/07 vom 15.03.2007) Zu Äußerungen des SPD-Politikers Dieter Wiefelspütz zu Online-Durchsuchungen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Herr Wiefelspütz scheint immer noch dem Irrglauben aufzusitzen, dass mit Online-Durchsuchungen ohne Weiteres Terroristen aufgespürt werden können. Online-Durchsuchungen sollen das Novum zu allen anderen Mitteln unserer Strafverfolgung sein und sind seiner Meinung… Weiterlesen »
