Die Piratenpartei verdient Respekt und keine müde Belächelung. Zum einen Respekt dafür, dass sie viele Nicht-Wähler an die Wahlurne geholt hat. Zum anderen Dank dafür, dass sie allein durch ihre Existenz dazu beigetragen hat, dass das Thema Netzpolitik deutlich stärker medial wahrgenommen wird und die Netzpolitiker in allen Parteien erfreut. Durch die Reibung an ihren… Weiterlesen »
Grüne
Grüne begrüßen Aus von ELENA
22.07.2011: ELENAs Ende sei ein überfälliger Schritt. Zu einer solchen Datenkrake, die massiv in die Privatsphäre aller Arbeitnehmer eingreife, hätte es nie kommen dürfen, sagte Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz. Den ganzen Artikel finden Sie im Wiesbadener Kurier (Link nicht mehr verfügbar).
Freude über das Ende von Elena
21.07.2011: Datenschützer, Gewerkschaften und Grüne sind zufrieden über das endgültige Aus des elektronischen Entgeltnachweises „Elena“. Das sei ein längst überfälliger Schritt, erklärte Grünen-Vorstandsmitglied Malte Spitz auf Welt Online. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Grüne wollen Aufdecker von Missständen besser schützen
19.07.2011: Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung kündigt Malte Spitz an, dass die Grünen sogenannte Whistleblower besser schützen wollen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde die Bundestagsfraktion nach der Sommerpause vorlegen. Das ganze Interview finden Sie hier.
Adieu ELENA: Grüne feiern Tod der Datenkrake
19.07.2011: Die Nürnberger Nachrichten berichten darüber, dass die Grünen das Aus für den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) begrüßen. „ELENAs Ende ist ein überfälliger Schritt“, so Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz. Den ganzen Artikel finden Sie hier
Grüne bejubeln Ende des Speicherwahns
19.07.2011: Malte Spitz weist zum Ende von ELENA im Handelsblatt darauf hin, dass die Grünen die zentrale Speicherung von Informationen zu Gesundheit oder der Teilnahme an Streiks immer abgelehnt haben. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Grüne erfreut über Aus von „Datenkrake“ Elena
19.07.2011: Malte Spitz weist zum Ende von ELENA auf Zeit Online darauf hin, dass es „zu einer solchen Datenkrake, die massiv in die Privatsphäre aller Arbeitnehmer eingreift, nie hätte kommen dürfen“. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Grüne Bremen: Klare Absage zu Sperren im GlüStV!
Pressemitteilung der Grünen Bremen vom 12. April 2011: Grüne lehnen Netzsperren durch die Hintertür ab! Die Grünen lehnen die Internetsperren, die durch den Glücksspielstaatsvertrag ermöglicht werden sollen, ab. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin Anja Stahmann: „Die uns vorliegende Fassung des Glücksspielstaatsvertrages ist nicht zustimmungsfähig! Die im Entwurf vorgesehenen, durch die Länder verfügten Internetsperren sind weder… Weiterlesen »
Grüne in Österreich initiieren Hearing im Justizausschuss
23.03.2011: Anfang April wird die Vorratsdatenspeicherung im Nationalrat verhandelt, die österreichischen Grünen und Malte Spitz bezeichnen diese als unverhältnismäßig. Hier gehts zur Meldung.
Vorratsdaten: Österreichische Grüne holen Unterstützung aus Deutschland
22.03.2011: Die Grünen haben sich in ihrem Kampf gegen die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung vor dem Expertenhearing in Justizausschuss am Mittwoch Malte Spitz als Unterstützung aus Deutschland geholt. Hier gehts zur Meldung.
