Internet

Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen

14.01.2010: 14.1.2010 – Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen… Weiterlesen »

Aufklärung und Präsenz statt zunehmender Überwachung

08.10.2009: 249/09 – Zu den Ergebnissen der Untersuchung des Bundeskriminalamtes zur Internetkriminalität erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die steigende Zahl der Straftaten, die im oder mittels des Internets begangen werden, zeigen deutlich, dass es nicht ein Mehr an Überwachungsmaßnahmen geben muss, sondern eine bessere personelle und technische Ausstattung der Polizei…. Weiterlesen »

Netzpolitischer Aufruf: Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft

Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft Netzpolitischer Aufruf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für immer mehr Menschen ist das Internet heute das wichtigste Mittel der täglichen Kommunikation. Es dient zum Austausch von Informationen, zur Verbreitung und Aneignung von Wissen. Daher ist ein freies Internet entscheidend für die Freiheit des Einzelnen. Die Politik von CDU/CSU und… Weiterlesen »

Zielgerichtet gegen rechte Hetze – keine dauersurfende Cyber-Cops

14.08.2009: Nr. 185/09 – Zur Vorstellung der Zahlen zu rechtsextremen Inhalten im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die zunehmende Verbreitung und Aggressivität rechtsextremer Inhalte im Internet und dort besonders in sozialen Netzwerken, Video-Portalen und Blogs ist alarmierend. Wir schlagen konkrete Maßnahmen vor, dieser rechten Propaganda… Weiterlesen »

Beschluss: Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum!

Wie viele andere auch, habe ich gestern mit Entsetzen den Beitrag von Matthias Güldner auf welt.de gelesen, der heute auch in der gedruckten Welt erschienen ist. Man kann natürlich eine andere Meinung zu den Plänen der Bundesregierung haben eine umfassende Sperrinfrastruktur aufzubauen, diese aber in dieser Form und besonders in diesem Ton vorzutragen, geht meiner… Weiterlesen »

Freiheit des Internets massiv bedroht

18.06.2009: 16.06.2009: PM 129/09 – Zum Gesetzesentwurf der Großen Koalition zu den Internetsperren erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kinderpornographie muss konsequent und intensiv bekämpft werden – auch im Internet. Der jetzige Gesetzesentwurf der Große Koalition dient aber nicht diesem Ziel, sondern führt zu einem Aufbau einer… Weiterlesen »