Wie viele andere auch, habe ich gestern mit Entsetzen den Beitrag von Matthias Güldner auf welt.de gelesen, der heute auch in der gedruckten Welt erschienen ist. Man kann natürlich eine andere Meinung zu den Plänen der Bundesregierung haben eine umfassende Sperrinfrastruktur aufzubauen, diese aber in dieser Form und besonders in diesem Ton vorzutragen, geht meiner… Weiterlesen »
Kinderpornografie
Anmerkungen zur Diskussion um das Sperrgesetz
Malte Spitz, 19. Juni 2009 Seit Beginn der Diskussion um Internetsperren im Februar diesen Jahres stehe ich in einem intensiven Austausch zu dem Thema mit zahlreichen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie z.B. dem AK Zensur. Von Anfang an war meine Position die, dass der vorgeschlagene Weg der falsche ist. Sowohl die ersten Vorschläge von Frau… Weiterlesen »
Löschen statt Sperren
27.05.2009: PM Nr. 107/09 – Zur aktuellen Diskussion um die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Statt mit ihrem Vorhaben im Zick-Zack- und Konfrontationskurs gegen das Grundgesetz zu fahren, muss Ursula von der Leyen endlich zeigen, wie sie Kinderpornografie im Internet wirksam bekämpfen will, wie… Weiterlesen »
Wirksamer Kampf statt große Inszenierung
17.04.2009: PM Nr. 068/09 – Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zur Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die von Frau von der Leyen initiierte Vertragsunterzeichnung zwischen dem Bundeskriminalamt und den größten deutschen Internetanbietern ist ein fragwürdiger Ansatz im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet, denn er geht weitgehend ins… Weiterlesen »
Kinderpornografie bekämpfen – wirksam und nachhaltig!
26.03.2009: PM Nr. 051/09 – Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kinderpornografie muss konsequent und intensiv sowohl national als auch international bekämpft werden. Der jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagene Weg ist jedoch der falsche. Zwar ist es ein lobenswerter… Weiterlesen »
Update: BKA schwinkt sich zum Richter auf – Vertrag veröffentlicht
Der CCC hat einen Entwurf für einen Vertrag zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und den Internetprovidern veröffentlicht. Der Vertragsentwurf ist weitere Grundlage für die Diskussionen einer Arbeitsgruppe zwischen dem BMFSFJ/BKA und einzelnen Internetanbietern die rund 95% der hiesigen Anschlüsse verwalten. Die Arbeitsgruppe hat bereits zweimal getagt und tagt auch heute am Freitag den 13. Sie soll… Weiterlesen »
