Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe… Weiterlesen »
Medienpolitik
Ein fatales Signal
Zur Schließung des griechischen Staatsrundfunks erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die plötzliche Schließung des griechischen Staatsrundfunks ist ein fatales Signal an die griechische Bevölkerung. Gerade in Zeiten der Krise ist eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft umso wichtiger für das demokratische Zusammenleben. Nur eine vielseitige Medienlandschaft ist ein Garant dafür, dass… Weiterlesen »
Medienstaatsvertrag: Netzpolitik darf nicht Ländersache werden
Ein Debattenbeitrag von Malte für Spiegel Online Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fordert einen Medienstaatsvertrag, der Netz- und Medienpolitik unter ein Dach bringen soll. Der Grüne Netzpolitiker Malte Spitz kritisiert den Vorschlag: Scholz wolle die politischen Entscheidungen über das Internet regionalisieren. Die Debatte über die Aufkündigung der Netzneutralität durch die Deutsche Telekom zeigt, wie wichtig… Weiterlesen »
Medienpolitik bei der FES
Die Friedrich-Ebert-Stiftung macht etliche sinnvolle Projekte und Veranstaltungsreihen. Besonders im Bereich der Medienpolitik ist sie im Verhältnis zu den anderen parteinahen Stiftungen sehr aktiv. In diesem Jahr haben schon einige spannende Veranstaltungen stattgefunden zur Zukunft des Rundfunks oder zum Bloggen. Die Veranstaltungen gehen weiter und am 28. Mai 2008 gibt es direkt die nächste Veranstaltung… Weiterlesen »
Grüne Medienpolitik
Auf dem Grünen Länderrat wurde unser sehr ausführlicher Antrag zum Rundfunk im digitalen Zeitalter mit einigen Änderungen beschlossen. Dieser Beschluss ist ein weiterer Teil unserer grünen Politik für das Leben und Arbeiten im digitalen Zeitalter. Es werden zahlreiche Punkte aufgenommen, von der Einführung einer Mediengebühr anstatt der GEZ-Abgabe, einer Sicherung des Rundfunkerbes, Nutzung von Creative… Weiterlesen »
