Liebe Freundinnen und Freunde, der Ausgang der Bundestagswahl war eine herbe Niederlage. Nicht nur das Wahlergebnis war enttäuschend, viel schwerer wiegt: Unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive politische Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die Grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen und die grüne Eigenständigkeit stark zu machen, das… Weiterlesen »
Meinungsfreiheit
Brief an den Botschafter des Iran in Deutschland
Den untenstehenden Brief habe ich Ende Mai 2012 an den Botschafter des Iran in Deutschland geschickt. Sehr geehrter Herr Botschafter Attar, ich schreibe Ihnen als Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und gleichzeitig als politischer Pate von Hossein Ronaghi Maleki. Herr Ronaghi Maleki, 28, wurde am 13. Dezember 2009 für seine Mitgliedschaft bei „Iran… Weiterlesen »
Bloggen gegen Lichtbildkontrolle?
08.08.2011: Malte Spitz warnt in der österreichischen Tageszeitung Standard vor einer Untergrabung der Meinungs- und Pressefreiheit durch die Ideen des Bundesinnenminister Friedrich. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Opposition wettert gegen den Klarnamen-Minister
08.08.2011: Auf Spiegel Online weisst Malte Spitz die Überlegungen des Bundesinneninister Friedrich deutlich zurück und bezeichnete sie als gefährlich und die Meinungs- und Pressefreiheit untergrabend. Den ganzen Artikel finden Sie hier.