SPD

So macht man sich Freunde

Die SPD hat mit großem TamTam ihre Community meineSPD.net im vergangenen Jahr gestartet und zeigt jetzt einmal wieder, wie falsch man mit manchen Problemen umgeht. Ein Artikel in der taz beschreibt wie ein missbilliges Forum geschlossen wurde. In dem Forum wurde Kritik an Kurt Beck geäußert. Nun ist dies in den letzten Tagen auch für… Weiterlesen »

SPD knickt ein

Seit fast einem Jahr war die Online-Durchsuchung in der politischen Diskussion. Nun scheint sich eine Einigung zwischen Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium herauszukristallisiert zu haben. Damit scheint wohl die letzte Hürde beim umstrittenen BKA-Gesetz genommen zu sein. Mit einem letzten kleinen Zugeständnis trägt die SPD dieses Instrument nun mit und opfert einmal mehr unseren Rechtsstaat. Dazu auch… Weiterlesen »

Contentflatrate und Online-Sozen

Als erstes ein Hinweis auf eine Meldung bei heise.de Darin geht es um eine Idee von kanadischen Songwritern für den Online-Tausch von Musikstücken eine Pauschale von fünf kanadischen Dollar einzuführen. Klingt sehr nach der Idee einer Contentflatrate wie sie beispielsweise im FairSharing Netzwerk vorgebracht wurde. Ansonsten geht die SPD gerade neue Wege im Internet, glaubt… Weiterlesen »

Heute Abend wird einiges klarer

Heute Abend trifft sich der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und CSU. Themen sind Innere Sicherheit und Pflege. Da wird es vor allem beim Thema Inneres spannend werden, bleibt die SPD bei ihrer Ablehnung von Einsätzen der Bundeswehr im Inneren, stehen sie weiterhin für eine Beschlussfassung zu Online-Durchsuchungen erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und sehen… Weiterlesen »

Keine digitale Aushöhlung von Bürgerrechten!

15.03.2007: (PM Nr.084/07 vom 15.03.2007) Zu Äußerungen des SPD-Politikers Dieter Wiefelspütz zu Online-Durchsuchungen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Herr Wiefelspütz scheint immer noch dem Irrglauben aufzusitzen, dass mit Online-Durchsuchungen ohne Weiteres Terroristen aufgespürt werden können. Online-Durchsuchungen sollen das Novum zu allen anderen Mitteln unserer Strafverfolgung sein und sind seiner Meinung… Weiterlesen »