Vor drei Wochen habe ich einmal ein paar der Unternehmen angeschrieben, die letztes Jahr einen Vertrag mit dem Bundeskriminalamt abgeschlossen haben. Der Vertrag sollte eine rechtliche Grundlage schaffen zur Einführung von Netzsperren und Umsetzung der Sperrlisten des BKA. Zu dem Zeitpunkt der Unterzeichnung wurde ein eigenes „Sperrgesetz“ von der damaligen Bundesregierung noch kritisch gesehen. Fünf… Weiterlesen »
Sperrgesetz
IGF 2009 – Zwischenstand
Das Internet Governance Forum 2009 (IGF09) findet im ägyptischen Sharm el Sheikh statt. Dieser Austragungsort steht aufgrund der Menschenrechtspolitik Ägyptens in der Kritik. Gut erläutert sind die Kritikpunkte in einem taz-Artikel mit einem Gespräch mit Wael Abbas, ägyptischer Blogger und Menschenrechtsaktivist. Da viele Fragen kamen, was das IGF ist, hier eine kurze Zusammenfassung. Nach zwei… Weiterlesen »
Anmerkungen zur Diskussion um das Sperrgesetz
Malte Spitz, 19. Juni 2009 Seit Beginn der Diskussion um Internetsperren im Februar diesen Jahres stehe ich in einem intensiven Austausch zu dem Thema mit zahlreichen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie z.B. dem AK Zensur. Von Anfang an war meine Position die, dass der vorgeschlagene Weg der falsche ist. Sowohl die ersten Vorschläge von Frau… Weiterlesen »
