Vorratsdatenspeicherung

Debatte um Vorratsdatenspeicherung und neuer Wahnsinn bei der Urheberrechtsdurchsetzung in den USA

Die vergangenen Tage war ich in Washington und der Bay Area (San Francisco/Sillicon Vallye) unterwegs um mich mit etlichen netzpolitischen Akteuren in den USA aber auch mit Verbänden und Unternehmen zu treffen. Ausführliche Berichte dazu folgen im August hier auf der Seite. In den letzten Tagen wurde vor allem über die Debatte um die Einführung… Weiterlesen »

Dem Speicherwahn ein Ende setzen

02.03.2011: PM 027/11 – Zum ersten Jahrestag des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die anlasslose Speicherung aller digitalen Kommunikationsverbindungen von 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern verfassungswidrig und das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung damit nichtig… Weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung endgültig beenden

13.11.2010: Zur Diskussion um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für uns geht es nicht um das Wie, sondern um das Ob der Vorratsdatenspeicherung. Wir Grüne treten für ein Ende der Vorratsdatenspeicherung ein: für die Abschaffung der europäischen Richtlinie und für eine klare Abkehr der Speicherorgie in… Weiterlesen »