Internationale Arbeit

Global denken und lokal handeln – grüne Politik hat immer international gedacht und agiert. Dies ist bis heute eines unserer Leitmotive. Als Internationaler Koordinator unserer Partei setze mich ein, dass wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN international gut vernetzt sind und die globale grüne Bewegung unterstützen. Ich koordiniere die internationale Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen der Europäischen Grünen Partei (EGP) und der Global Greens, in denen sich grüne Parteien und grüne politische Gruppen europa- und weltweit zusammengeschlossen haben. Grüne Politik bekommt nicht nur in Deutschland immer mehr Zuspruch, sondern auch weltweit. Mit Marina Silva erreichte eine Grüne fast 20% bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien. In Australien stützen die Grünen die dortige Regierung. In Afrika bilden sich immer mehr politische Gruppen, die oft nur unter schwersten Bedingungen und teilweise unter Einsatz ihres Lebens arbeiten können. Bilaterale Kooperationen zu fördern, wie die Zusammenarbeit mit den Grünen Japans, oder der Aufbau regionaler enger Vernetzung, wie mit den Grünen in der Schweiz und Österreich, sind nur einige meiner Aufgaben.

 

Besonders die Arbeit in der Europäischen Grünen Partei wird für uns immer bedeutender. Europa wächst politisch zusammen und wir Grüne sind hier eine treibende Kraft. Wir entwickeln gemeinsam Positionspapiere und Kampagnen und versuchen die tagespolitische Zusammenarbeit immer weiter zu stärken. Dies geschieht auf regulären Parteitagen (Councils) und alle fünf Jahre auf erweiterten Parteitagen (Congress), wo auch Delegierte aus allen Bundesländern uns deutsche Grüne vertreten. Mir macht es eine große Freude, Grüne und grün-nahe Menschen aus ganz Europa kennenzulernen, gemeinsame Ideen zu entwickeln und über politische Fragen zu diskutieren. Text in English

ACTA liegt ad acta!

Pressemitteilung vom 4. Juli 2012 Zur Ablehnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch das Europaparlament erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns, dass mit der heutigen Entscheidung des Europaparlaments ACTA endgültig zu Fall gebracht wurde. Wir sagen Danke an alle, die daran beteiligt waren. Die… Weiterlesen »

Brief an ARD und ZDF zur Stellungnahme der Deutschen Content Allianz gegen ACTA

Dieser Brief wurde von Tabea Rößner und mir an die ARD Vorsitzende Frau Piel und den ZDF Intendanten Herrn Schächter geschickt. Es geht auf eine gemeinsame Stellungnahme, unter anderem mit ARD und ZDF, im Rahmen der Deutschen Content Allianz gegen ACTA zurück. Sehr geehrte Frau Piel, Sehr geehrter Herr Schächter, mit großer Verwunderung haben wir… Weiterlesen »

Unverhältnismäßig: Verkehrsdatenspeicherung wie zu Zeiten der Vorratsdatenspeicherung

Am 6. Oktober 2011 habe ich die T-Mobile Deutschland GmbH erneut auf Grundlage von §34 BDSG gebeten, mir schriftlich Auskunft zu erteilen, welche Daten sie zu meiner Nummer bzw. meinem Mobilfunkanschluss gespeichert haben. Es ging dabei insbesondere auch um die Verkehrsdaten die gespeichert werden. Damit habe ich rund 18 Monate nach dem wegweisenden Urteil des… Weiterlesen »

Statement zu Guttenberg und Internetfreiheit

Heute am 12. Dezember haben EU Kommissarin Neelie Kroes und Karl-Theodor zu Guttenberg eine Initiative zur Internetfreiheit vorgestellt. Mein Statement dazu: „Wenn es darum geht, sich für Internetfreiheit weltweit einzusetzen, halte ich Guttenberg für einen falschen Vertreter. Internetfreiheit wird nicht nur in China oder dem Iran mit Füßen getreten, sondern muss auch in Europa verteidigt… Weiterlesen »

Reisebericht Chile

Teil 1 Chile: Nach Ankunft am Samstagmittag, 4. Juni, in Santiago wo momentan tiefster Winter ist, und real 20 Stunden Anreise aus Deutschland, gab es ein halbtägiges Briefing zur Situation in Chile und Argentinien, die Vorstellung der Stiftungsprojekte und Partnerinnen und Partner. Am Sonntag ging es dann nach La Victoria, einem der ärmeren Stadtteile von… Weiterlesen »