Internationale Arbeit

Global denken und lokal handeln – grüne Politik hat immer international gedacht und agiert. Dies ist bis heute eines unserer Leitmotive. Als Internationaler Koordinator unserer Partei setze mich ein, dass wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN international gut vernetzt sind und die globale grüne Bewegung unterstützen. Ich koordiniere die internationale Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen der Europäischen Grünen Partei (EGP) und der Global Greens, in denen sich grüne Parteien und grüne politische Gruppen europa- und weltweit zusammengeschlossen haben. Grüne Politik bekommt nicht nur in Deutschland immer mehr Zuspruch, sondern auch weltweit. Mit Marina Silva erreichte eine Grüne fast 20% bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien. In Australien stützen die Grünen die dortige Regierung. In Afrika bilden sich immer mehr politische Gruppen, die oft nur unter schwersten Bedingungen und teilweise unter Einsatz ihres Lebens arbeiten können. Bilaterale Kooperationen zu fördern, wie die Zusammenarbeit mit den Grünen Japans, oder der Aufbau regionaler enger Vernetzung, wie mit den Grünen in der Schweiz und Österreich, sind nur einige meiner Aufgaben.

 

Besonders die Arbeit in der Europäischen Grünen Partei wird für uns immer bedeutender. Europa wächst politisch zusammen und wir Grüne sind hier eine treibende Kraft. Wir entwickeln gemeinsam Positionspapiere und Kampagnen und versuchen die tagespolitische Zusammenarbeit immer weiter zu stärken. Dies geschieht auf regulären Parteitagen (Councils) und alle fünf Jahre auf erweiterten Parteitagen (Congress), wo auch Delegierte aus allen Bundesländern uns deutsche Grüne vertreten. Mir macht es eine große Freude, Grüne und grün-nahe Menschen aus ganz Europa kennenzulernen, gemeinsame Ideen zu entwickeln und über politische Fragen zu diskutieren. Text in English

Ärzte ohne Grenzen starten Wettbewerb: Revising TRIPS for Public Health

Ärzte ohne Grenzen hat einen Ideenwettbewerb gestartet wie man eine Überarbeitung des TRIPS-Abkommen erreichen kann um den Herausforderungen der öffentlichen Gesundheit wirklich zu begegnen. Hintergrund ist die Doha Welthandelsrunde vor zehn Jahren. Der Wettbewerb läuft bis 19. September und man kann einen kurzen Text oder audiovisuellen Beitrag einreichen. Als Begründung für den Wettbewerb schreibt Ärzte… Weiterlesen »

Debatte um Vorratsdatenspeicherung und neuer Wahnsinn bei der Urheberrechtsdurchsetzung in den USA

Die vergangenen Tage war ich in Washington und der Bay Area (San Francisco/Sillicon Vallye) unterwegs um mich mit etlichen netzpolitischen Akteuren in den USA aber auch mit Verbänden und Unternehmen zu treffen. Ausführliche Berichte dazu folgen im August hier auf der Seite. In den letzten Tagen wurde vor allem über die Debatte um die Einführung… Weiterlesen »

Debatte um Netzneutralität geht weiter

Medial wird das Thema Netzneutralität, trotz des eG8-Forum mit Schwerpunkt Internet, kaum beachtet. Die Probleme von Telekom-Nutzern mit YouTube, die sich über zu lange Ladezeiten beschwerten, führten zwar zu einer Reaktion innerhalb intressierter Kreise und der damit verbundenen Ankündigung der Telekom, die Kapazität für YouTube zu verdreifachen, dass die Telekom dafür aber in Zukunft Gebühren… Weiterlesen »

Congressmen asking on data retention – new informations on publication of data retention data

English text below! Da es immer wieder Nachfragen gab, vor allem aus dem Ausland, wo das Thema Vorratsdatenspeicherung anscheinend weniger stark in der Debatte war, habe ich ein paar Infos noch einmal unten auf englisch zusammengeschrieben. Das Thema Vorratsdatenspeicherung wird mittlerweile auch international an Hand der Visualisierung meiner Daten breiter aufgegriffen und die Menschen machen… Weiterlesen »

Ächtung und Unterstützung – Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Besonders die Lage in Libyen hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt, da hilft auch kein Beschluss des UN Sicherheitsrates. Auf unserem Kleinen Parteitag am 19. März in Mainz, haben wir Grüne den Beschluss Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten verabschiedet. Auf drei Aspekte des Beschlusses möchte ich besonders hinweisen. Der eine ist… Weiterlesen »

Wege aus der Vertrauenskrise: Europa für Jugendliche attraktiv machen

Als junger Europäer und Europabegeisterter, der auf verschiedenen Ebenen Erfahrungen mit europäischer Politik sammeln konnte, sind das zentrale Fragen, die mich in meinem politischen Handeln leiten. Und ich sehe für die folgenden Jahre vor allen Dingen eine entscheidende Herausforderung, die es zu bewältigen gilt, um diese Ziele zu erreichen: Es müssen endlich europaweit gleiche Bildungschancen… Weiterlesen »

Europäische Grüne für Netzneutralität

Die Europäischen Grünen (EGP) haben auf ihrem Council (Parteitag) in Tallinn am 10. Oktober einstimmig einen Antrag für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität verabschiedet. Damit fand der Antrag der deutschen Grünen breite Unterstützung und zeigt auf wie wichtig Netzneutralität quer durch Europa mittlerweile ist. Der Antrag ist in der beschlossenen Fassung verfügbar, und wird in… Weiterlesen »

Doppelte Standards

An dieser Stelle der Hinweis auf ein gutes Diskussionspapier von einigen jüngeren Grünen zur aktuellen Situation im Nahen Osten. Es beschreibt zum einen die Lage im Konflikt in dieser Region und prangert zum anderen die Instrumentalisierung in Europa und anderen Gegenden der Welt dieses Konflikts an. Vor allem die Gleichsetzung von Judentum = Israel finde… Weiterlesen »

Grünbuch Urheberrechte

Die EU Kommission hat vor einigen Tagen ein neues Grünbuch vorgestellt um damit ein Konsultationsverfahren zu starten. In dem Grünbuch geht es um Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft. Auf gut 20 Seiten werden ein paar Hintergründe und vor allem Fragen aufgeworfen wie es weitergehen soll in der Urheberrechtsdebatte, besonders im Fokus der Bildungs- und Studienbereich… Weiterlesen »

Was ist bloß in der Schweiz los?

Am kommenden Sonntag finden in der Schweiz Wahlen statt, sowohl zum Nationalrat als auch einige Kantonwahlen. Beherrschendes Thema in der Presse ist vor allem der rechtspopulistische ausländerfeindliche Wahlkampf der SVP, Schweizerische Volkspartei. Die momentan stärkste Kraft geht auf übelste Weise gegen den politischen Gegner und besonders gegen Ausländer vor. Angefangen hat alles mit den Plakaten… Weiterlesen »