Themen

Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.

Raubbau am Rechtsstaat verhindern, BKA-Gesetz stoppen

04.06.2008: PM 085/08 Zur Verabschiedung des BKA-Gesetzes im Bundeskabinett und der aktuellen Diskussion um Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Verabschiedung des BKA-Gesetzes heute im Kabinett beweist die Bundesregierung einmal mehr ihre Doppelzüngigkeit in punkto Datenschutz und Rechtsstaatlichkeit…. Weiterlesen »

Rede „Freiheit statt Angst!“

31.05.2008: Rede von Malte Spitz am 31.05.2008 auf der Demo des AK Vorratsdatenspeicherung in Frankfurt am Main Liebe Freundinnen und Freunde, genau vor einer Woche platzte wieder einmal eine Bombe. Die Telekom-Affäre begann. Nicht der BDN, der Journalisten überwacht, nicht Lidl, die ihre Mitarbeiter heimlich filmten, sondern das größte deutsche Telekommunikationsunternehmen nutzte seine Datenhoheit um… Weiterlesen »

Hinweise und Aufreger

Als erstes einmal zwei Tipps für die kommende Woche: Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltet einen sehr spannenden Kongress zur Zukunft der Stat, Re-Build This City! Dabei geht es um die zukünftige Gestaltung kreativer Räume, die weitere Debatte über die Kreative Stadt und das Ganze wird von einem anspruchsvollen Rahmenprogramm begleitet. Am selben Wochenende am Samstag den 31…. Weiterlesen »

Medienpolitik bei der FES

Die Friedrich-Ebert-Stiftung macht etliche sinnvolle Projekte und Veranstaltungsreihen. Besonders im Bereich der Medienpolitik ist sie im Verhältnis zu den anderen parteinahen Stiftungen sehr aktiv. In diesem Jahr haben schon einige spannende Veranstaltungen stattgefunden zur Zukunft des Rundfunks oder zum Bloggen. Die Veranstaltungen gehen weiter und am 28. Mai 2008 gibt es direkt die nächste Veranstaltung… Weiterlesen »

Debatte zu Internetsperrungen

Letzte Woche ging es ja leider nur durch wenige Medien, die Diskussion über Internetsperrungen im Zusammenhang mit Tauschbörsennutzung. Deshalb hat netzpolitik.org noch einmal nachgehakt bei den Parteien und ihnen fünf simple Fragen an die Pressestellen geschickt. Ansonsten gab es noch eine Rückmeldung von den Jusos und der GRÜNEN JUGEND. Nachzulesen in einem eigenen Beitrag.

ARD tut sich keinen Gefallen

Gestern am 30. April lief in der ARD eine Reportage von Thomas Leif unter dem Titel Quoten, Klicks und Kohle. Sie hat sehr gut die medienpolitische Diskussion aufgezeigt die es momentan in Deutschland gibt. Leider war mir aber die Tonalität viel zu einseitig und plump. Als klarer Befürworter für eine Digitalstrategie der öffentlich rechtlichen Anstalten… Weiterlesen »

Jugend macht Medien

Vom DBJR gibt es ein neues Buch zum Thema Jugendliche und Medien. Das Buch soll Hintergründe und praktische Tipps vermitteln wie man selber entsprechend mit den unterschiedlichen Medien umgehen kann. Dabei geht es um Videos, Websites und Podcasts. Das Buch heißt: Jugend macht Medien – Podcast, Websites und Videos von Jugendlichen Das Buch kann kostenlos… Weiterlesen »