Ich rufe alle Interessierten auf, gemeinsam mit Tausenden anderen, ein Zeichen für unseren Rechtsstaat und gegen Überwachtung bei der diesjährigen „Freiheit statt Angst“ Demonstration am 7. September in Berlin zu setzen.
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Elektronische Filter sind der Grundrechtseingriff – Die Irreführung des H. P. Friedrich
In der aktuellen Ausgabe vom SPIEGEL (Nr. 35/2013) ist ein Interview mit Bundesinnenminister Friedrich zum Überwachungsskandal abgedruckt. Der Grundtenor des Interviews lässt sich so zusammenfassen: Die besorgten Menschen übertreiben, die Amerikaner haben mir versichert, dass alles okay sei, und ich glaube ihnen, daher sollten wir uns hier auch nicht so aufregen. Letztendlich käme die wirkliche… Weiterlesen »
Interessierte aus Unna besuchen die Gamescom
Zehn Interessierte aus dem Kreis Unna haben am Mittwoch die Gelegenheit genutzt, gemeinsam mit mir am Fachbesuchertag vor dem heutigen Besucheransturm die Hallen der größten Messe für interaktive Unterhaltungselektronik zu besuchen.
Computerspiele endlich ernst nehmen
Zur Eröffnung der diesjährigen Computerspielemesse gamescom in Köln erklärt Malte Spitz, dass die Spielekultur in Deutschland weit verbreitet und Computerspiele ein allgemein anerkanntes Kulturgut sind.
Hört auf, Überwachung mit Facebook zu rechtfertigen!
In der Ausgabe von Zeit Online vom 6. August 2013 habe ich mich in einem Gastbeitrag mit dem Begriff der informationellen Selbstbestimmung und der Frage, ob wir FacebooknutzerInnen nicht selber Schuld seien, auseinandergesetzt.
Sendung: Politik Direkt der Deutschen Welle zum Thema Überwachung
Am 04.07.2013 habe ich der Deutschen Welle Frage und Antwort im Politikmagazin Politik Direkt gestanden. Der Titel der Sendung lautet „Datenkontrolle total? – US-Geheimdienst späht Deutsche aus“. Die Sendung könnt Ihr hier anschauen. English version
Gastbeitrag New York Times: Germans Loved Obama. Now We Don’t Trust Him.
Dieser Gastbeitrag von mir ist am 30. Juni 2013 in der Sonntagsausgabe der New York Times erschienen.
Beschluss des Grünen Landerrats – Überwachung stoppen!
Der grüne Länderrat, das wichtigste Beschlussgremium von Bündnis 90/Die Grünen zwischen den Bundesdelegiertenkonferenzen, hat sich am 06.07.2013 mit den Enthüllung von Edward Snowden und der politischen Situation in Deutschland befasst und den folgenden Beschluss einstimmig gefasst. Überwachung stoppen! Ohne konkreten Anlass werden Millionen Menschen unter Generalverdacht gestellt, Botschaften verwanzt, Unternehmen ausspioniert und private Chats mitgelesen…. Weiterlesen »
Ich bin Edward Snowden dankbar!
Edward Snowden hat eine überfällige Debatte über die Überwachungstätigkeit von Geheimdiensten und den Wert persönlicher Freiheit angestoßen. Es ist beschämend, dass er in Ecuador und nicht in Deutschland Asyl beantragen muss. Ein Debatten-Beitrag von Malte auf sueddeutsche.de.
Ein fatales Signal
Zur Schließung des griechischen Staatsrundfunks erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die plötzliche Schließung des griechischen Staatsrundfunks ist ein fatales Signal an die griechische Bevölkerung. Gerade in Zeiten der Krise ist eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft umso wichtiger für das demokratische Zusammenleben. Nur eine vielseitige Medienlandschaft ist ein Garant dafür, dass… Weiterlesen »
