Heute am 12. Dezember haben EU Kommissarin Neelie Kroes und Karl-Theodor zu Guttenberg eine Initiative zur Internetfreiheit vorgestellt. Mein Statement dazu: „Wenn es darum geht, sich für Internetfreiheit weltweit einzusetzen, halte ich Guttenberg für einen falschen Vertreter. Internetfreiheit wird nicht nur in China oder dem Iran mit Füßen getreten, sondern muss auch in Europa verteidigt… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Guttenberg und Internetfreiheit?
Gerade wurde via twitter eine entsprechende dapd Meldung verbreitet, dass Karl-Theodor zu Guttenberg am kommenden Montag 12. Dezember bei einer Pressekonferenz in Brüssel gemeinsam mit EU-Kommissarin und Kommissionsvizepräsidentin Neelie Kroes auftreten wird. Auf Nachfrage wurde mir aus der Pressestelle von Neelie Kroes mitgeteilt, dass es bei der Pressekonferenz darum geht: „elaborate on EU plans to… Weiterlesen »
Offener Brief zum TKG an Telekommunikationsunternehmen
Dieser Offene Brief geht an die Vorstandsvorsitzenden und Verantwortlichen für den Datenschutz bei der Deutschen Telekom, Vodafone, E-Plus und o2 Germany. Sehr geehrter Herr Obermann, am heutigen Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP die Neufassung des Telekom- munikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Die verabschiedete Fassung… Weiterlesen »
Gastbeitrag zum Thema Grüne und Piratenpartei
Die Piratenpartei verdient Respekt und keine müde Belächelung. Zum einen Respekt dafür, dass sie viele Nicht-Wähler an die Wahlurne geholt hat. Zum anderen Dank dafür, dass sie allein durch ihre Existenz dazu beigetragen hat, dass das Thema Netzpolitik deutlich stärker medial wahrgenommen wird und die Netzpolitiker in allen Parteien erfreut. Durch die Reibung an ihren… Weiterlesen »
Zeitonline gewinnt mit Daten von Malte Spitz renomierten Journalisten Preis
29.09.2011: Zeit Online hat für das Projekt verräterisches Handy, dass mit den Vorratsdaten von Malte Spitz produziert wurde den renomierten Online Journalism Award bekommen. Das ist das erste Mal, dass der Preis an eine deutsche Agentur geht. Den Orginalartikel auf Spiegel Online lesen Sie hier.
Kalendarium Netzpolitik
Ein Netzpolitik-Kalendarium bis Anfang Mai nächsten Jahres mit all den Terminen, die zum heutigen Zeitpunkt feststehen. Sowohl als PDF zum Nachgucken (und ausdrucken), wie auch als iCal zum importieren.
Planungen für eine längere Vorratsdatenspeicherung in Deutschland?
Durch die Veröffentlichung der US Botschaftsdepeschen via Wikileaks geraten so manche Informationen ans Tageslicht, die etliche Nachfragen und Kritik hervorrufen. Es zeigt wie eng teilweise die politische Kooperation zwischen den USA und einigen Staaten ist und auch welchen Einfluss einzelne Unternehmen in diesem Prozess einnehmen. Ein spannendes Beispiel ist die anscheinende Einflussnahme des deutschen Wirtschaftsministeriums… Weiterlesen »
Bewertung SPD Musterantrag Vorratsdatenspeicherung – „den Arsch in der Hose haben!“
Dass es innerhalb der SPD eine Unterstützung für die anlasslose Vorratsdatenspeicherung gibt, ist seit geraumer Zeit bekannt. Zuletzt war es Ralf Stegner, der die Speicherung entsprechender Daten für drei bis vier Monate forderte. SPD-Innenminister auf Länderebene gehen teilweise noch weiter. Nun positionieren sich auch die Netzpolitiker innerhalb der SPD zu diesem Thema – in fataler… Weiterlesen »
Wer speichert alles Daten über mich?
Datenschutzspaziergang mit Silke Gebel, Kandidaton zur Abgeordnetenhauswahl Berlin, und mir durch den Wahlkreis 2 in Berlin-Mitte. Am 17. August treffen wir uns ab 18 Uhr vor dem dm-Markt am Henriette-Herz-Platz 4 (Neubauten Rückseite Hackescher Markt) zum gemeinsamen datenschutzpolitischen Spaziergang. Wir werden zu Filialen von Unternehmen und öffentlichen Stellen gehen, die massiv Daten über uns speichern…. Weiterlesen »
Statement für: My name is me
Die Kampagne My name is Me setzt sich für Pseudonyme und Anonymität im Internet ein. Die Aktion soll beitragen den Wert und auch Notwendigkeit dieser Möglichkeit aufzuzeigen. Daher mein Statement bei dieser Aktion. My name is Malte Spitz For almost ten years I have been fighting as an activist for privacy and for policies that… Weiterlesen »