Am 14. Juni hält die Bundesministerin der Justiz Frau Leutheusser-Schnarrenberger ihre Berliner Rede zum Urheberrecht. Veranstaltungsort ist die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Es sind gut 150 Menschen anwesend. 19.02 Uhr: Auftakt durch Ulrich Wickert, ehemals Anchor der Tagesthemen und zuletzt bei zoomer.de gewesen, der Medienpleite von Holtzbrinck. 19.07 Uhr: Wickert spricht von seinem Werk was… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Jetzt den Druck auf Facebook erhöhen!
Die InitiatorInnen der Gruppe Facebook Privacy Control – NOW! Malte Spitz (Grüne), Konstantin von Notz (Grüne), Thomas Jarzombek (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Manuel Höferlin (FDP), Halina Wawzyniak (Die Linke) und Dorothee Bär (CSU) erklären gemeinsam: „Wir kämpfen für besseren Datenschutz und stärkere Rechte der Nutzerinnen und Nutzer in Facebook und im Internet insgesamt. Statt Bundesverbraucherschutzministerin… Weiterlesen »
Internet Governance in Deutschland
Gerne wird in Deutschland über das Unwissen vieler PolitikerInnen und Verbände im Bereich der Netzpolitik geklagt. Nationale Alleingänge werden verpöhnt und Flickschusterei kritisiert. Aus dem Grunde ist es so wichtig, dass es eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber gibt, wie Internet Governance funktionieren kann und umgesetzt werden soll. Alle Akteure sollten dabei einbezogen werden, von staatlicher Seite… Weiterlesen »
Facebook vergibt Chance beim Datenschutz
Der überfällige grundlegende Richtungswechsel beim Datenschutz wurde von Facebook heute nicht eingeleitet. Das Versprechen das es keinen Rückfall hinter die jetzt gegebenen NutzerInnerechte gibt, reicht nicht aus. Es muss das Versprechen geben, den Datenschutz kontinuierlich weiter zu stärken. Mit dem Feshalten am Opt-Out Prinzip, also die Pflicht zum aktiven abmelden/blockieren von bestimmten Informationen durch die… Weiterlesen »
Wahlaufruf NRW – Grüne wählen!
Hallo, am Sonntag wird es richtig spannend: Die Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün. Es kommt also auf jede Stimme an – Du entscheidest mit darüber, ob es in NRW einen Politikwechsel gibt. Wir Grüne wollen, dass sich was ändert in NRW: Wir haben als einzige Partei ein Zukunftsprogramm entwickelt, den GREEN NEW… Weiterlesen »
Für die informationelle Selbstverteidigung
Die überparteiliche Aktion „Facebook Privacy Control – NOW!“ feiert weitere Erfolge. Nach gut einer Woche wurde am Samstag die Marke der 50.000 Mitglieder erreicht. Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen. Die Diskussion über die angedachten Veränderungen in Facebook halten aber an und ich versuche gerade einen zeitnahen Termin mit einem offiziellen Facebook Vertreter zur… Weiterlesen »
BITKOM und die Internetsperren
Zwei Presseinformationen die innerhalb von einem Jahr vom BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) herausgegeben wurden. 30. März 2010 BITKOM kritisiert EU-Vorschlag zu Internet-Sperren BITKOM-Präsident Scheer: „Vorschläge sind Augenwischerei“ Internet-Sperren sind einfach zu umgehen „Grooming“ stärker verfolgen Berlin, 30. März 2010 Die EU hat einen Richtlinien-Entwurf zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten… Weiterlesen »
Stellungnahme zur Kulturflatrate an die Musikindustrie
Der Bundesverband Musikindustrie hat im Januar 2010 in einem 10 Punkte-Papier seine Probleme mit der Kulturflatrate aufgezeigt. Da einige Punkte so nicht im Raume stehen gelassen werden konnten, habe ich eine Stellungnahme verfasst (Link nicht mehr verfügbar) die von weiteren Grünen unterstützt wird. In der Stellungnahme werden die Argumente der Musikindustrie bewertet und unter die… Weiterlesen »
Was machen eigentlich gerade die großen ISPs mit ihrer Sperrinfrastruktur?
Vor drei Wochen habe ich einmal ein paar der Unternehmen angeschrieben, die letztes Jahr einen Vertrag mit dem Bundeskriminalamt abgeschlossen haben. Der Vertrag sollte eine rechtliche Grundlage schaffen zur Einführung von Netzsperren und Umsetzung der Sperrlisten des BKA. Zu dem Zeitpunkt der Unterzeichnung wurde ein eigenes „Sperrgesetz“ von der damaligen Bundesregierung noch kritisch gesehen. Fünf… Weiterlesen »
Culture Flatrate – Study Online
In 2009, the parliamentary groups of the German Greens in the Bundestag and the European Parliament published a law-study on the issue of a culture-flatrate (Kulturflatrate). The study examines German and international laws to see what kind of possibilities there are for implementation of a Kulturflatrate. The study is also available for download in english.
